Die AfD hatte im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss im Sächsischen Landtag durchgesetzt. Auch BSW-Abgeordnete stimmten dafür. In Sachsen beschäftigten sich am Donnerstag nun der Landtag mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Im Mai 2023 wurde die sogenannte Corona-Pandemie offiziell für beendet erklärt. Ende Oktober 2024 konnte die AfD im Landtag erfolgreich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss initiieren, was ihr durch das Minderheitenrecht ermöglicht wurde. Um einen solchen Ausschuss zu beantragen, waren 24 Stimmen erforderlich, die sie mit ihren 40 Abgeordneten bereits in ihren Reihen hatte. Zudem stimmten auch Abgeordnete des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) dem Antrag der AfD zu.
Der Virologe Hendrik Streeck, der bei der Bundestagswahl per Direktmandat für die CDU in den Bundestag einzog, sagte ebenso im U-Ausschuss in Dresden aus wie sein Kollege Professor Klaus Stöhr.
Stöhr wurde drei Stunden angehört und erklärte, dass die Corona-Politik grundfalsch gewesen sei:
#Corona-Politik war grundfalsch! Prof. Klaus Stöhr heute im U-Ausschuss, den die #AfD durchgesetzt hat. #Sachsen pic.twitter.com/6bGSB5lJIP
— AfD-Fraktion Sachsen (@AfD_SLT) March 6, 2025
Hendrik Streeck kritisierte die WHO im Corona-U-Ausschuss:
Hendrik Streeck kritisiert WHO im Corona-U-Ausschuss!
Im von der #AfD im Sächsischen Landtag durchgesetzten #Corona–#Untersuchungsausschuss erklärte Prof. Dr. med. Hendrik Streeck heute die Fehler der Regierung und der Weltgesundheitsorganisation #WHO. Eine… pic.twitter.com/4Zaf1QMXly
— AfD-Fraktion Sachsen (@AfD_SLT) March 6, 2025
Rund ein Viertel der sächsischen Landtagsabgeordneten werden sich die kommenden Monate und Jahre mit der Corona-Pandemie beschäftigen. 18 im von AfD und BSW eingesetzten Untersuchungsausschuss und 18 in der von der CDU-geführten Staatsregierung beantragten Enquette-Kommission. Sie sollen sich um die Aufarbeitung des Corona-Terrors kümmern und möglichst bis Ende 2027 einen Abschlussbericht vorlegen.
(SB)
