Die von einem Informatiker aus Dresden aufgeworfenen Fragen zum Wahlergebnis der Grünen bei der Landtagswahl in Sachsen – die auf wundersame Weise mit 5,1 Prozent gerade einmal so hineingerutscht waren – haben nun ein offizielles Nachspiel.
Mit 5,1 Prozent der Stimmen war das Ergebnis der Grünen bei der letzten Landtagswahl in Sachsen denkbar knapp. Im September kamen die grünen Genossen gerade mal so rein. Ein Informatiker aus Dresden brachte die Vermutung auf, dass dies nur aufgrund eines Auszählungsfehler passiert sein könnte. Bereits kurz nach der Wahl wies er den Landeswahlleiter darauf hin, doch dieser sagt: Die veröffentlichten Zwischenstände dienen lediglich der „groben Orientierung“.
Der Vorgang: Auf der Web-Seite des sächsischen Landeswahlleiters wurden am Wahlabend des 1. September mehrfach Zwischenergebnisse veröffentlicht. Danach standen Bündnis90/Grüne um 23.20 Uhr bei 431 vollständig ausgezählte Gemeinden bei 3,7 Prozent der Stimmen. Dreizehn Minuten später um 23.33 Uhr waren laut Wahlpräsentation des Landeswahlleiters nur 429 Gemeinden ausgezählt. Das Grünen-Ergebnis sprang dann aber – wie durch Zauberhand – allerdings auf plötzlich 4,5 Prozent. Im vorläufigen Endergebnis kommen die Grünen – Simsalabim – laut der 435 ausgezählten Gemeinden Sachsens auf 5,1 Prozent und waren somit im Landtag vertreten.
Nun scheint doch Bewegung in die Wahlsache zu kommen: Der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages hatte sich zuletzt mit dem Einspruch in einer Sitzung beschäftigt. Wie die Bildzeitung aus dem Gremium erfahren haben will, konnten dessen Mitglieder dabei mehrere offene Fragen nicht aufklären. Daraufhin wurde dem Wahlprüfungsausschuss einen mehrere Punkte umfassenden Fragenkatalog zum Zustandekommen der Zwischenstände sowie des Endergebnisses der Grünen dem Landeswahlleiter – mit der Bitte um Stellungnahme – überstellt.
Bevor evtl. Freude aufkommt: Praktische Folgen für die Grünen dürfte der Einspruch selbst im Erfolgsfall nicht haben – selbst wenn das Landtagswahlergebnis für die Grünen unter fünf Prozent korrigiert werden müsste. Dank zweier gewonnener Direktmandate ist der Partei der Verbleib in den Landtag sicher.
Es zeigt nur einmal mehr, in was für einen kaputten Land wir mittlerweile leben.
(SB)
