Ein Bericht enthüllt, dass nahezu alle Biden-Dokumente maschinell unterzeichnet wurden. Nun stellt sich die Frage: Wer hatte die Kontrolle und hat Joe Biden jemals wirklich die USA regiert?
Ein aktueller Bericht der Heritage Foundation, einer konservativen Denkfabrik, bringt neue Zweifel an der Amtsführung des ehemaligen US-Präsidenten der Demokraten, Joe Biden auf.
Der Bericht legt nahe, dass fast alle offiziellen Dokumente Bidens mit einer automatisierten Unterschrift, einem sogenannten „Autopen“, signiert wurden. Die Verwendung eines Autopens ist rechtlich zulässig, solange der Präsident oder eine bevollmächtigte Person die Nutzung genehmigt. Die zentrale Kritik in diesem Fall liegt jedoch darin, dass Biden möglicherweise nicht vollständig über die Dokumente informiert war, die in seinem Namen unterzeichnet wurden. Diese Praxis lässt Fragen zur geistigen Verfassung des ehemaligen Präsidenten aufkommen und wirft die Frage auf, ob er tatsächlich persönlich Entscheidungen für Regierungsdokumente getroffen hat.
Das Oversight Project, eine Initiative der Heritage Foundation, kommentierte dazu: „Wer das Autopen bediente, hatte faktisch die Kontrolle über die Präsidentschaft.“ Die Gruppe veröffentlichte Beweisfotos, die zeigen sollen, dass alle untersuchten Dokumente die identische maschinelle Unterschrift des Präsidenten aufwiesen. Eine auffällige Ausnahme stellte das Schreiben dar, in dem Biden seinen Rücktritt aus dem Präsidentschaftsrennen bekanntgab. Dieses Dokument wies eine andere Unterschrift auf.
Fox News Digital führte stichprobenartige Untersuchungen an mehr als 20 Exekutivanordnungen aus den Jahren 2021 bis 2024 durch und fand, dass sämtliche Dokumente dieselbe automatisierte Signatur trugen. Im Vergleich dazu hätten ähnliche Dokumente von Donald Trump handschriftliche Unterscheidungen aufgewiesen, da er viele seiner Anordnungen persönlich und öffentlich unterzeichnete. Ein besonders bemerkenswerter Vorfall ereignete sich, als der damalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, Biden 2024 auf einen von ihm angeordneten Stopp der Flüssiggasexporte ansprach. Biden reagierte überrascht und soll geäußert haben: „Ich habe das nicht getan.“ Johnson zeigte sich besorgt und hinterfragte, wer tatsächlich die Verantwortung für die Führung des Landes trage.
🚨WHOEVER CONTROLLED THE AUTOPEN CONTROLLED THE PRESIDENCY🚨
We gathered every document we could find with Biden’s signature over the course of his presidency.
All used the same autopen signature except for the the announcement that the former President was dropping out of the… https://t.co/CC3oJUkNr4 pic.twitter.com/mtNrZsALDu
— Oversight Project (@OversightPR) March 6, 2025
Die Enthüllungen haben laut der JF inzwischen auch juristische Konsequenzen nach sich gezogen: Andrew Bailey, Generalstaatsanwalt von Missouri, forderte das Justizministerium auf, zu untersuchen, ob Mitarbeiter, die nicht direkt gewählt wurden, ohne Bidens Wissen weitreichende politische Maßnahmen umgesetzt haben. Die zentrale Frage lautet nun: Wer hatte Zugriff auf das Autopen, und inwieweit war Biden tatsächlich in der Lage, eigenständige Entscheidungen zu treffen?
(SB)
