Mit Riesenschritten in den Sozialismus: SPD will Schwarzfahren legalisieren

Die Sozialdemokraten, diese 16-Prozent-Kleinpartei, wollen das Fahren ohne Fahrschein aus dem Strafgesetzbuch streichen und damit Schwarzfahren entkriminalisieren.

Im Entwurf für den Koalitionsvertrag mit der Union steht eine weitere durchgeknallte Sozialistenforderung der 16-Prozentpartei. Wie die Bildzeitung berichtet heißt es in dem Papier:  „Wir streichen insbesondere Paragraf 265a Strafgesetzbuch“.

Dieser Paragraf sieht derzeit vor, dass Schwarzfahrer mit bis zu einem Jahr Haft oder einer Geldstrafe bestraft werden können. Wird er gekippt, könnten Verkehrsunternehmen nur noch zivilrechtlich reagieren – etwa mit einem 60-Euro-Zuschlag. Genosse SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol rechtfertigt den Plan mit sozialer Gerechtigkeit: Menschen, die aus Geldnot ohne Ticket fahren, sollen nicht kriminalisiert werden. Doch selbst innerhalb der SPD hagelt es Kritik: Der parteinahe Anwalt Jens Frick schlägt Alarm und warnt vor einem „fatalen Signal“. Die Botschaft sei, „dass Redlichkeit nichts mehr zählt“, und wer ein Ticket kauft, könne sich „zu blöd“ fühlen.

Die SPD zeigt hier einmal mehr ihre sozialistische Fratze: Mit Forderungen wie der Abschaffung von Strafen für Schwarzfahren oder der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens – wie es Teile der Partei seit Jahren fordern – setzt sie auf Umverteilung und Gleichmacherei. Auch die Idee, Vermögen stärker zu besteuern und den Sozialstaat massiv auszubauen, gehört zum Programm der SPD-Linken. Solche Pläne fördern jedoch nicht Gerechtigkeit, sondern Chaos und Anarchie.

Mittlerweile fragt man sich: Wenn Schwarzfahren straffrei wird, warum dann nicht auch Steuerhinterziehung oder Ladendiebstahl? Die SPD öffnet Tür und Tor für eine Gesellschaft, in der Regeln nichts mehr gelten – ein sozialistischer Albtraum, der ehrliche Bürger bestraft und Kriminelle belohnt.

„Es wird immer irrer, was die Genossen sich versilbern lassen, damit der Wahlbetrüger Merz seine heiß ersehnte Kanzlerschaft bekommt“, so das ungläubige Staunen in den sozialen Medien.

(SB)