Das durch Merkel und die Ampel bereits vorruinierte Deutschland unter einem kommenden möglichen Kanzler Merz steht am Anfang einer fatalen Entwicklung: Milliarden Euro fließen in die Aufrüstung der Bundeswehr, angeblich um sich gegen eine vermeintliche “Bedrohung durch Russland” zu wappnen. Gleichzeitig bröckelt die zivile Infrastruktur – Schulen verfallen, Straßen sind marode, Krankenhäuser kämpfen mit Unterfinanzierung. Doch was, wenn diese Investitionen gar nicht der Bevölkerung dienen, sondern nur einem Ziel: das Land kriegstauglich zu machen?
So wie es aussieht, hat die personifizierte Mogelpackung Friedrich sogar gelogen, was den Inhalt der von ihm zusagewidrig und scheindemokratisch durchgepeitschten Neuverschuldung anbelangt: Tatsächlich dient offenbar nämlich sigar auch der Brocken von 500 Milliarden an “Investitionen in die Infrastruktur” in Wahrheit der wahnwitzigen Vorbereitungen auf einen kommenden “Krieg” – auch wenn dieser infolge seines unweigerlichen atomaren Eskalationspotentials ohnehin binnen kürzester Zeit mit globaler Vernichtung final beendet wäre. Abzüglich der als Bakschisch für die erkaufte Zustimmung der Grünen zum größten legalisierten Verfassungsbruch aller Zeiten abzuziehenden 100 Milliarden Morgengabe für Robert Habecks “Klima- und Transformationsfonds” soll der verbleibende Rest der zum “Vermögen” umgelogenen Schuldenmasse nämlich vor allem in solche Projekte fließen, die einen “Dual-Use” für militärische Zwecke erlauben.
Verschobene Prioritäten
Ein genauerer Blick auf die Infrastrukturprojekte verstärkt den Verdacht: Viele der geplanten Investitionen – etwa in Autobahnen oder Schienennetze – werden mit ihrer strategischen Bedeutung für die Logistik im Krisenfall begründet. Brücken werden nicht nur repariert, sondern so verstärkt, dass sie schwere Militärfahrzeuge tragen können. Bahnstrecken, die zivile Regionen besser verbinden könnten, werden zugunsten von Verbindungen zu Militärstandorten ausgebaut. Selbst der Ausbau des Breitbandinternets wird mit der Notwendigkeit digitaler Kriegsführung gerechtfertigt. Ist das noch Zufall? Fakt ist, dass diese Anstrengungen in dem Maße zunehmen, wie man belegfrei, gegen jede Evidenz und Logik der Bevölkerung einredet, der Russe wolle die NATO angreifen.
Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren ihre Verteidigungsausgaben massiv erhöht – wenn auch ein Großteil dieser Anstrengungen indirekt in die Ukraine abfloss. Allein der Sonderetat von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, beschlossen 2022, zeigte, wohin die Prioritäten verschoben werden. Offiziell heißt es, dies sei eine Reaktion auf “Russlands Aggression” (jene medial aufgebauschte Sockenpuppe, mit der seit drei Jahren die Geld- und Rüstungsverschiebungen in das korrupteste Land Eurasiens unter seinem Ex-Comedy-Präsidenten im Phantasie-Kampfanzug begründet werden). Doch die Summen, die nun aus Merz‘ “Sondervermögen” in Panzer, Drohnen und Raketenabwehrsysteme fließen, stehen in krassem Gegensatz zu den Kürzungen im sozialen Bereich. Während die Rüstungsindustrie boomt, warten Schüler auf moderne Klassenzimmer, Pendler auf funktionierende Straßen und Patienten auf ausreichend Krankenhausbetten. Statt diese zu erneuern, werden nun die Transportwege und logistischen Grundlagen für Truppentransporte instandgesetzt.
Ein Land opfert seine Zukunft für den Krieg
Die Kosten tragen die Bürger. Steuergelder, die in Bildung, Gesundheit oder Klimaschutz fließen könnten, werden für ein militärisches Wettrüsten verbrannt. Die Schere zwischen Arm und Reich wächst, während Rüstungskonzerne wie Rheinmetall Rekordgewinne melden. Wirtschaft und Bevölkerung sowie vor allem die kommenden Generationen, die diese Schuldenorgie finanzieren müssen, haben nichts davon. Sie bekommen nicht einmal bessere Straßen oder oder intakte Schulen – denn das Shithole Germany wird nicht für die Menschen fit gemacht, sondern für den Krieg.
Die schleichende Militarisierung einer jahrzehntelang vorsätzlich wehrlos und wehrunwillig gemachten Bevölkerung findet ihre Fortsetzung in der materiellen Fitmachung der maroden Substanz für die angeblichen Kriege, die da kommen – obwohl es wie gesagt nur ein einziger sein wird, der im Ernstfall im nuklearen Blitz sein Finale furioso finden wird. Und der droht nicht durch Wladimir Putin, sondern durch verantwortungslose, unfähige und heuchlerische Underperformer der politischen “Eliten”, die uns in die Krise hineinreden. Experten wie der Politikwissenschaftler Johannes Varwick warnen, dass diese verbale Eskalation zur selbsterfüllenden Prophezeiung werden könnte: Je mehr Deutschland aufrüstet, desto mehr fühlt sich Russland provoziert. Deutschland opfert seine Zukunft – für ein Szenario, das vermeidbar wäre, wenn endlich Diplomatie statt Konfrontation im Vordergrund stünde.
Lebensgefährlicher Paradigmenwechsel
Das unüberlegte und dümmliche Geplapper diplomatischer Trampeltiere (pardon: Trampolinen) wie Annalena Baerbock kann uns inzwischen nicht mehr gefährlich werden, weil diese demnächst nach New York entsorgte Lachnummer zu unserem Glück von niemandem mehr ernstgenommen wird; doch was allabendlich führende Vertreter von CDU und SPD in den deutschen Systemtalkshows daherreden, ist brandgefährlich und wird in Russland, wo die kollektive Erinnerung an die Barbarei des deutschen Angriffskriegs mit 20 Millionen Toten auch nach 80 Jahren noch sehr präsent ist, äußerst wachsam verfolgt.
Der neue, schleichend eingeschlagene politische Kurs , dass die Bundeswehr nicht länger nur verteidigungsfähig, sondern auch offensiv einsatzbereit gemacht werden müsse – und sei es nur “präventiv” –, bedeutet vor diesem Hintergrund einen lebensgefährlichen Paradigmenwechsel, der zudem die friedliche Grundhaltung Deutschlands als Ganzes infrage stellt. (DM)
