Robert Habeck, der mit Abstand unfähigste und zerstörerischste Wirtschaftsminister in der Geschichte der Bundesrepublik, legt bei seiner eigenen Zukunftsplanung dieselbe erratische Orientierungslosigkeit und Rückgratlosigkeit an den Tag, mit der er auch seine klimalobbyistische Politik betrieb. Tatsächlich scheint bei dieser Figur rein gar nichts beständiger zu sein als der Wandel – abgesehen vielleicht vom sturen Festhalten an der ökosozialistischen globalen Grundagenda und seiner eingefleischten Abneigung gegen Deutschland.
Denn der Kinderbuchautor und einst gefeierte “Popstar” der Grünen, dieser personifizierte feuchte Traum pensionierter Studienrätinnen und vorgealterter Demeter-und Reformhaus-Stammkundinnen, plant nun, sein Bundestagsmandat bis zur Sommerpause 2025 niederzulegen. Eigentlich besteht dafür politisch kein Grund: Für seine Partei hatte sich das Debakel bei der Bundestagswahl vom 23. Februar ja doch noch in ein Happy-End verwandelt, indem Friedrich Merz – im Zuge seines Hochverrats an den eigenen Wählern – den Grünen für deren Zustimmung zur Rekordneuverschuldung sowohl die “Klimaneutralität bis 2045“ in die Verfassung pinselte, als auch 100 Milliarden Euro für Habecks “Klima- und Transformationfonds“ (KTF) lockermachte.
Ohne Rücksicht auf Anhänger und die eigene Partei
Dieser “Triumph” – von Umfaller Merzens Gnaden – muss für Habeck eigentlich eine doppelte Genugtuung sein, zementiert er doch seine eigene Politik auf Jahrzehnte und übertrifft zugleich alles, worauf er selbst in den letzten dreieinhalb Jahren hingearbeitet hat, weil die Schuldzinsen und das neue Klima-Staatsziel der von ihm bereits sturmreif geschossenen deutschen Industrie nun den finalen Todesstoß geben werden (auch wenn die meisten Deutschen den Schuss noch nicht gehört ). Doch statt hieraus Inspiration für weitere politischen Einsatz zu ziehen, wirft Habeck nun den Bettel hin.
Allerdings ist dies bereits das zweite Mal binnen weniger als zwei Monaten: Bereits kurz nach der Wahl hatte er vollmundig seinen Rückzug aus der Spitzenpolitik angekündigt – und war dann plötzlich doch bereit, sein Bundestagsmandat anzutreten; natürlich ohne Rücksicht auf seine eigene Partei, wo sich andere Kandidaten und Listenplätze bereits auf seine Ankündigungen eingestellt und Mandate abgesprochen hatten. Man kennt dieses schäbige Verhalten gerade bei den Grünen nur zu gut – nicht von der Gelbhaar-Audritsch-RBB-Affäre, in der Habeck ebenfalls eine fragwürdige Rolle spielte, sondern auch von Außentoastbrot Annalena Baerbock, welche ebenfalls zuerst einen politischen Hiatus angekündigt hatte, um dann urplötzlich anzukündigen, sie mache doch weiter, und zwar im Amt der UN-Versammlungspräsidentin (dass dafür eigentlich längst die fachlich qualifizierte Spitzendiplomatin Helga Schmid vorgesehen war, die nun in die Röhre guckt, muss man wohl unter Kollateralschäden feministischer Außenpolitik verbuchen).
“Zeichen politischer Orientierungslosigkeit”
Und so wurde Habeck also doch Bundestagsabgeordneter. Doch nun, noch bevor der neue Bundestag überhaupt nur mit seiner parlamentarischen Arbeit begonnen hat (dies infolge der gelenkten Demokratur durch die Ampel-Parteien, die sämtliche Sitzungen fast bis Mitte Mai abräumte, um unliebsame AfD-Sachanträge zu verhindern), macht Habeck schon wieder eine Baerbock’sche 360-Grad-Wende: Er will nun doch nicht. Diese Woche kündigte er die Aufgabe seines Mandats an, noch bevor er es überhaupt wahrgenommen hat. “Konsequenter Abschied oder Zeichen politischer Orientierungslosigkeit”, fragen da die ersten zweifelnden Hauptstadtjournalisten selbst aus der linksgrünen Bubble.
Viele seiner Anhänger, die ihn nach seiner Ankündigung des politischen Vorruhestands von Ende Februar mit einer Petition von über 425.000 Unterschriften zum Bleiben aufforderten, sind nun reichlich bedröpst angesichts des erneuten Rückziehers. Denn diesen Unterstützern “scheißt Habeck nun vor den Koffer”, wie es eine enttäuschte Anhängerin auf Twitter/X ausdrückte. Indem Habeck, der einst mit dem Slogan „Kanzler werden, Mensch bleiben“ angetreten war, nun keine drei Monate seinen über die Landesliste gesicherten Sitz aufgeben will, ändert er seine Pläne sogar noch schneller als Friedrich Merz die von der CDU vertretenen Inhalte. Für ihn soll jetzt die 25-jährige Mayra Vriesema nachrücken – eine junge Grünen-Politikerin aus Schleswig-Holstein. Vriesema sollte ihre Euphorie vielleicht noch bremsen; nicht, dass es sich Habeck im Sommer plötzlich wieder anders überlegt und doch weitermacht. (DM)
