Nicht hat wieder mal mit nichts zu tun: Das deutsche Gesundheitssystem steht vor einer existenziellen Krise, was die Krankenkassen DAK und AOK nun in einen geradezu dramatischen Notruf an die designierte künftige CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken offen thematisieren – doch wie üblich wird das ursächliche Hauptproblem, die Übernutzung der Kassen durch Menschen, die nie eingezahlt haben, nicht oder allenfalls am Rande thematisiert. Andreas Storm, Chef der DAK, bekennt freimütig und in deutlichen Worten, dass sich Gesundheit und Pflege in der „größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik“ befänden und die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) mit einem Defizit von fast fünf Milliarden Euro im letzten Jahr schlimmer als ist prekär sei. Doch als Hauptgründe, die eigentlich mehr Zustandsbeschreibungen sind, werden steigende Pflegekosten, höhere Fallzahlen und ein “Investitionsstau” genannt, die die Lage ausgelöst und verstärkt hätten.
Falsch ist das zwar nicht; Die Finanzkrise der GKV ist in der Tat kein plötzlicher Schock, sondern das Ergebnis jahrelanger Vernachlässigung und politischer Fehlentscheidungen. Die Ampel-Regierung hinterließ gerade seit Corona einen Investitionsstau, der durch ausbleibende Reformen verschärft wurde. Karl Lauterbachs Versuch, die Beitragszahler immer stärker zur Kasse zu bitten, konnte der sich ausweitenden Finanzierungslücke jedoch nicht Herr werden. Doch das Wesentliche wird unterschlagen – denn was hier natürlich fehlt, ist der dauerausgeblendete Faktor der ideologisch getriebenen Massenmigration, die das System massiv belastet.
Weltsozialamt Deutschland
Seit 2015 sind Millionen Migranten nach Deutschland gekommen, viele davon ohne ausreichende Sprachkenntnisse oder berufliche Qualifikationen, um schnell in den Arbeitsmarkt integriert zu werden. Diese Gruppe ist zu einem überwiegenden Teil nach wie vor auf Sozialleistungen angewiesen – was die Krankenkassen belastet. Zudem steigt der Bedarf an medizinischer Versorgung durch “kulturelle Unterschiede”, “psychische Traumata”, aber auch mitgebrachte chronische Erkrankungen, die in Herkunftsländern unzureichend behandelt wurden – und natürlich auch explodierende Gewalttaten. Die deutschen Katastrophenregierungen mindestens der letzten 20 Jahre haben die Auswirkungen der Migration auf das Gesundheitssystem systematisch ignoriert. “Präventive Maßnahmen” wie vermeintliche “Integrationsprogramme” oder die Lippenbekenntnisse einer Begrenzung der Zuwanderung waren reine Handlungsplacebos, die nichts brachten – die Kassen wurden weiter geplündert.
Eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitssystems würde als erstes einmal Ehrlichkeit erfordern: Migration in der aktuellen Form ist ein Kostenfaktor, der nicht länger tabuisiert werden darf. Doch damit ist natürlich Pustekuchen. Die Belastung – und damit die Beitragsexplosion – wird sich weiter fortsetzen und irgendwann soziale Unruhen zur Folge haben, wenn den meisten Deutschen dämmert, dass sie für eine immer schlechtere medizinische Versorgung immer mehr bezahlen müssen – weil das Gesundheitssystem Teil des Weltsozialamts Deutschland mit Garantie zur beliebigen Vollversorgung für jeden ”Ankommenden” geworden ist.
