Heilbronner Stadtrat zeigt Polizisten an. Sein Vergehen: Er soll bei einem Einsatz auf seinem Handy einen „Fuck Grüne“-Aufkleber getragen haben. Die Polizei kündigt an, den Vorwurf zu prüfen.
Alexander Wezel, der in Heilbronn für Ach-ist-das-alles-ein-Klamauk-Partei „Die PARTEI“ im Stadtrat sitzt, hat einen Polizeibeamten angezeigt. Wezel, der sich auf seinem Facebook-Profil als „der Kanzler Kandidat für Die Partei die Partei“ präsentiert und im Wahlkreis 266 Neckar Zaber angetreten war, ist der Überzeugung, dass betreffender Polizist bei einem Einsatz gegen das Neutralitätsgebot verstoßen haben soll.
Der Spaßvogel-Kommunalpolitiker, der Bürger als „liebes Wahlvieh“ bezeichnet und seine politischen Vorhaben wie Bier-und Döhnerpreisbremsen im verblödeten Genderdeutsch präsentiert, ist der Überzeugung, dass betreffender Polizeibeamte sich nachfolgendem Vergehen schuldig gemacht hat: Er soll auf seinem Handy einen „FCKGRN“- Aufkleber gehabt haben.
Mutmaßlich zur übergroßen Freude des Anzeigers Wezel hat die Heilbronner Polizei bestätigt, dass eine Strafanzeige eingegangen ist, und prüft den Vorwurf.
Das Neutralitätsgebot, auf das sich Wezel bei seiner Anzeige bezieht, verlangt, dass Beamte – insbesondere Polizisten- im Dienst keine politischen Haltungen zeigen, die ihre Unparteilichkeit infrage stellen könnten.
In den Kommentarspalten scheint man sich klar darüber zu sein, dass ein FCKAFD-Aufkleber mutmaßlich nicht diese Reaktion des Satire-Politikers gezeigt hätte:
„Neutralitätsgebot gilt wohl nur wenn man neutral den „Richtigen“ gegenüber ist! Wäre da ein Parteiaufkleber wäre es wohl ok.“
Andere glauben:
„Wenn Herr Wezel politisch schon nichts bewegt, dann muss man eben so auf sich aufmerksam machen.“
„Wer wählt sowas in den Stadtrat
hat die Partei keine anderen Sorgen in Heilbronn“
„Wenn dies das einzige Problem in Heilbronn ist, dann ist es ja gut oder? Mal soviel Engagement wenn es um Sicherheit geht wäre lobenswert. Nebenbei, es gibt eh schon zu wenige Bewerber für den Polizeidienst, die Beamten die es gibt haben auch ohne solche Komiker in der Politik genügend Probleme und Ärger. Da weiß man doch gleich, wen man auf dem nächsten Wahlzettel neben den Grünen streichen kann…ich dachte immer „Die Partei“ wäre eine Männer Partei? Wenn ich auf das Bild schaue, so muss ich da Zweifel anmelden, sorry.“
(SB)
