Die Kanzlerschaft von Friedrich Merz war bereits eine Schande, bevor sie überhaupt begann. Mit einer beispiellosen Wählertäuschung schwindelte und stolperte er sich in eine Koalition mit der sich im Untergang befindenden SPD und servierte ihr und dem Linkskartell den Staat endgültig auf dem Silbertablett. Zum Dank verweigerte ihm die SPD gestern die erforderlichen Stimmen, um im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt zu werden. Der dadurch notwendige, eigentlich aber nicht geplante zweite Wahlgang war dann nur mit der Zustimmung von Linken und Grünen möglich.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken war schnell vom Tisch, womit Merz es noch nicht einmal schaffte, ohne die Hilfe des gesamten Linksblocks die Kanzlermehrheit seiner eigenen Koalition zusammenzubringen. Dies schaffte er noch nicht einmal im dann erfolgreichen zweiten Wahlgang. Dort erhielt er 325 Stimmen, Union und SPD verfügen insgesamt aber über 328 Mandate. Es fehlten Merz also immer noch drei Stimmen aus der eigenen Mannschaft.
Kanzler um jeden Preis
Allein dieser Auftakt perpetuiert das Debakel, das Merz seit der Bundestagwahl, eigentlich aber schon während des Wahlkampfs ablieferte, wo er es bereits nicht schaffte, seine Positionen durchzuhalten und ständig mit einem Auge darauf schielte, SPD und Grüne bloß nicht allzu sehr zu verärgern. Da er jegliche Zusammenarbeit oder auch nur Gespräche mit der AfD kategorisch ablehnt und um jeden Preis Kanzler werden wollte, hatte er keinerlei Druckmittel gegenüber der SPD, die notfalls auch eine Minderheitsregierung hätte bilden können.
Diese totale Abhängigkeit von den linken Parteien setzte sich nun sogar noch bei der Kanzlerwahl fort. Ohne Vertrauensvorschuss im Volk, das er so dreist wie kein Kanzler vor ihm an der Nase herumgeführt hat, startet Merz beschädigt und gedemütigt als Marionette von linken Gnaden mit einer Koalition, die den Wählerwillen völlig auf den Kopf stellt. Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Franz-Josef Strauß dürften in ihren Gräbern rotieren. (TPL)
