Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich überraschenderweise zuversichtlich gezeigt, dass noch an diesem Wochenende eine längere Waffenruhe in der Ukraine erzielt werden könnte. Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe die „große Chance“, dass diese auf 30 Tage verlängert werde und „dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden“ könnten, so Merz. Die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin einseitig ausgerufene Waffenruhe anlässlich der Feiern zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, war zuvor noch von der westlichen Kriegstreiberfraktion als unzureichend abgelehnt worden. Nun soll sie plötzlich als Ausgangspunkt für Friedensverhandlungen dienen.
Damit scheint der Kurs von US-Präsident Donald Trump nun doch wieder die Oberhand zu gewinnen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte in einem Interview mit dem US-Sender CBS Ende April die grundsätzliche Bereitschaft Russlands zu einem Waffenstillstand bekundet- aber nur gegen tragfähige Garantien, dass die Ukraine diesen nicht als Atempause für Aufrüstungen nutzen und es keine weiteren Täuschungsmanöver mehr geben werde. Der Verbleib der Krim bei Russland sei „beschlossene Sache“, so Lawrow.
“Ernsthafte Vorschläge”
Die westlichen Sanktionen tat er belustigt ab: Russland habe diese nicht nur überlebt, sondern sich der wirtschaftlichen Kriegsführung des Westens angepasst, sie als Waffe eingesetzt und ausmanövriert. Er spöttelte gar, dass die Aufhebung der Sanktionen nur dazu führen könnte, dass die Fäulnis des westlichen Parasitentums wieder einsickere. Lawrow erinnerte auch daran, dass es Russland war, das sich für ein Verbot von Atomwaffen im Weltraum eingesetzt hat, während die USA sämtliche Bemühungen um einen entsprechenden Vertrag blockiert hätten. „Wir sind ernsthafte Leute. Wir machen ernsthafte Vorschläge“, so Lawrow.
Zu den fortgesetzten russischen Angriffen auf die Ukraine, erklärte Lawrow, es würden bloß jene Ziele angegriffen, die vom ukrainischen Militär oder von „ausländischen Söldnern“ genutzt würden. Die russische Richtung ist klar: solange es keine Garantien gibt, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird und der Westen sich sonst weiterhin nach Osten ausdehnt, wird der Krieg weitergehen. Daran wird alles europäische Säbelrasseln und immer neue sinnlose Sanktionen nichts ändern. (TPL)
