Was eine Sauerei: Gestern scheiterte Jens Cotta, Kandidat der AfD bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, trotz der starken Position der AfD, die bei der Landtagswahl 2024 mit 32,8 Prozent der Zweitstimmen als stärkste Kraft hervorging, am monolithischen Blockparteienkartell: Cotta erhielt nur die 37 Ja-Stimmen der eigenen Partei – doch hingegen und 47 Nein-Stimmen, womit er die erforderliche einfache Mehrheit verfehlte.
Dass Cotta ganz im Ungeist der Obstruktionstaktik der “Unsere Demokratie”-Verteidiger nicht gewählt wurde, entspricht der brandmauerkonformen systematischen Doktrin des Ausschlusses der AfD durch die Altparteien von allen leitenden Ämtern. Dass dagegen ausgerechnet die SPD, die bei den letzten Landtagswahlen nur 6,1 Prozent (!) der Stimmen erhielt, einen Vizepräsidenten stellt, zeigt die ganze Verkommenheit und Arroganz des herrschenden Kartells gegenüber dem Wählerwillen. Die AfD repräsentiert über ein Drittel der Thüringer Wähler, doch ihre Kandidaten werden immer wieder blockiert: Von Respekt für das Volk als Souverän kann hier keinerlei Rede mehr sein.
Wahllos behauptete “Demokratiefeindlichkeit”
Cotta selbst wäre dabei ein untadeliger und rundum qualifizierter Kandidat gewesen; dass er sachlich darauf hinwies, dass ihm – natürlich abgesehen von seiner AfD-Mitgliedschaft – nichts vorgeworfen wird und es noch nicht einmal Einträge im Bericht des vom Linksextremisten Stephan Kramer mit fragwürdigsten Methoden geführten, politisch indoktrinierten Landesverfassungsschutzes gegen ihn gibt, half ihm nicht. Trotzdem begründete ausgerechnet die Linke ihre Ablehnung mit Cottas vermeintlicher „Demokratiefeindlichkeit“ und verwies auf seine “Nähe zu Björn Höcke” sowie – Gipfel des Hohns – auf die “rechtsextreme Einstufung der AfD” durch den Verfassungsschutz.
Zu Recht spricht die AfD von einer „systematischen Ausgrenzung“ und mobilisiert ihre Anhänger, um diese zunehmende Diskriminierung und Sabotage jeder demokratischen Oppositionsarbeit zu verhindern. Es wird sich zeigen, wie lange noch eine Partei, die so viele Wähler vertritt, dauerhaft von einflussreichen Ämtern ausgeschlossen werden kann… (TPL)
