Die Bezahlkarte für Migranten führt offenbar sehr wohl dazu, dass immer mehr Migranten aus den Regionen abreisen, in denen sie eingeführt wurde. Da den Asylbewerbern nur noch 50 Euro Bargeld zur Verfügung stehen und Auslandsüberweisungen fast überall verboten sind, haben sie weniger Möglichkeiten, Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen, die über die unmittelbaren Lebensbedürfnisse hinausgehen. Laut dem bayerischen Innenministerium stieg die Zahl der Ausreisen seit dem Frühjahr 2024 um 30 Prozent. Von Juli bis Dezember 2023 gab es 5.984 Wegzüge, von Juli bis Dezember 2024 waren es 7.778.
In Thüringen hat sich die Zahl der Ausreisen von 31 im Jahr 2023 auf 90 erhöht. „Auch wenn von den Asylbewerbern selbst keine Gründe genannt werden, geht der zuständige Fachdienst davon aus, dass es einen starken Zusammenhang mit der Einführung der Bezahlkarte gibt“, erklärte eine Sprecherin von Landrat Christian Herrgott. In Brandenburg stieg die Zahl der Wegzüge von 154 zwischen Juli bis Dezember 2023 auf 371 im gleichen Zeitraum 2024.
Bei milderen Regelungen stagnierten die Abwanderungen wieder
In Sachsen und Sachsen-Anhalt sind ebenfalls starke Anstiege zu beobachten. Der Landkreis Greiz in Thüringen hatte die Bezahlkarte Ende 2023 als erste Kommune eingeführt. Dort stieg die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern um 28 Prozent, 30 Prozent suchten sich einen Vollzeitjob. Wo es mildere Regeln für die Bezahlkarte gibt, stagnierte oder sank die Zahl der Abreisen. Ende 2023 hatte Belit Onay, der grüne Oberbürgermeister von Hannover, sogenannte Social-Cards, ohne Bargeld-Limits und ohne Einschränkungen bei Überweisungen verteilt. Daraufhin sank die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern um 36 Prozent gesunken von 285 auf 181. In Hamburg, wo es keine Beschränkungen bei Inlands-Überweisungen für Asylbewerber gibt, blieb die Zahl der freiwilligen Ausreisen nahezu unverändert.
Dies zeigt abermals, dass die hohen Sozialleistungen in Deutschland der Hauptgrund für die „Flucht“ der allermeisten Migranten sind. Dieser Pull-Effekt führt zu dem Ansturm, dem Europa seit zehn Jahren ausgesetzt ist. Wenn man hier ansetzt und international bekannt macht, dass Deutschland kein Schlaraffenland mehr ist, werden sich auch die Migrationszahlen verringern. (TPL)
