Dass das Bürgergeld eine einzige Geldvernichtungsmaschine sein würde, zeichnete sich von Anfang an und hat sich seither vollauf bestätigt. Auch die Mitarbeiter in Jobcentern, die dies jeden Tag an vorderster Front erfahren, haben es in einem Zwischenbericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das zur Bundesagentur für Arbeit (BA) gehört, nun eindeutig bekundet. 72 Prozent erklärten, das Bürgergeld trage nicht nur nicht dazu bei, Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen, sondern bewirke sogar, dass es sich überhaupt nicht lohne, eine Beschäftigung anzunehmen. Dies wurde sogar von 40 Prozent der Bürgergeld-Empfänger eingeräumt.
62 Prozent der Jobcenter-Mitarbeiter gehen davon aus, dass das Bürgergeld von manchem Bezieher missbraucht wird, um sich vor Arbeit zu drücken. Vor allem der sogenannte „Kooperationsplan“, der die frühere verbindliche Eingliederungsvereinbarung abgelöst hat, wird als großes Problem gesehen, da er zu vage und unverbindlich und damit auch weniger wirksam sei. Auch die von der Ampel-Regierung eingeführten Regelungen bezüglich des Schonvermögens, das anfangs bei 40.000 Euro pro Person und die einjährige Übergangszeit halten viele Jobcenter-Beschäftigte für nicht zielführend. In der Praxis würden dadurch teils falsche Anreize gesetzt, die dazu führen könnten, dass Menschen länger als nötig im Leistungsbezug bleiben.
Wieder mal: Der Elefant im Raum
Was nicht erwähnt wurde, ist wie immer der Elefant im Raum, nämlich die Massenmigration. Der Großteil der Bürgergeldbezieher sind Migranten, die oft überhaupt nur aus diesem Grund nach Deutschland gekommen sind. Seitdem Angela Merkel das Land vor zehn Jahren zur Besiedelung und Plünderung freigegeben hat, wirbt der deutsche Staat auf allen Kanälen darum, dass sich möglichst viele auf den Weg machen und verspricht ihnen paradiesische Zustände, mit Vollalimentierung für sich und die gesamte Großfamilie. Damit kassieren viele fürs Nichtstun ein zigfaches dessen, was sie zuhause mit Arbeit verdienen könnten.
Für diese Klientel ist das Bürgergeld längst zum Schutzgeld geworden, denn wenn man es plötzlich verweigern oder massiv kürzen würde, käme es zu Aufständen im ganzen Land, zumal ein erheblicher Teil der Zuwanderer ohnehin keinerlei Befähigungen hat, die hierzulande irgendwie verwertbar wären. Schon allein deshalb können also gar keine großen Veränderungen am Bürgergeld vorgenommen werden. Es ist längst zur Versicherung dafür geworden, dass die öffentliche Sicherheit nicht vollständig zusammengebricht. (TPL)
