Mit dem „Executive Order on the Deportation of Alien Enemies“ hat US-Präsident Donald Trump einen entscheidenden Schritt unternommen: 530.000 Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela sollen remigriert werden. Dieser Schritt markiert einen Wendepunkt in der US-amerikanischen Migrationspolitik und sendet ein starkes Signal an die Welt. Trotz massiver juristischer Gegenwehr – Gegner der Abschiebungen hatten versucht, das Dekret zu kippen – gab der Supreme Court Trump grünes Licht. Das Oberste Gericht der USA entschied, dass der Entzug des Aufenthaltsstatus dieser Einwanderer legitim ist. Damit steht der groß angelegten Remigration nichts mehr im Wege.
Petr Bystron, Abgeordneter der ESN-Fraktion im EU-Parlament, begrüßt die Entscheidung: „Donald Trump erfüllt sein zentrales Wahlversprechen und setzt die Abschiebung Hunderttausender illegaler Migranten konsequent um. Dies ist ein klares Zeichen: Remigration ist machbar! Im gesamten Westen wächst die Sehnsucht nach Recht und Ordnung. Trump beweist, dass entschlossene Politik die Antwort auf die Herausforderungen der Massenmigration ist.“
Bystron: Trendwende muss auch in Europa klappen!
Bystron sieht darin ein Vorbild für Europa: „Die AfD fordert seit Jahren eine ähnliche Trendwende. Was in den USA unter MAGA – Make America Great Again – gelingt, muss auch in Europa möglich sein. Es ist Zeit für MEGA – Make Europe Great Again!“ Die Entscheidung in den USA könnte den Druck auf europäische Regierungen erhöhen, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. In vielen Ländern wächst die Kritik an unkontrollierter Migration, und die Forderung nach Remigration gewinnt an Zuspruch.
Trump zeigt, dass solche Maßnahmen nicht nur politische Versprechen bleiben, sondern umgesetzt werden können.
Die Debatte um Migration und Remigration wird weiterhin kontrovers geführt. Während Befürworter wie Bystron die Abschiebung als notwendigen Schritt zur Wiederherstellung staatlicher Kontrolle sehen, warnen Kritiker vor humanitären Folgen und einer Spaltung der Gesellschaft. Doch Trumps Vorgehen könnte einen Präzedenzfall schaffen, der die globale Migrationspolitik nachhaltig beeinflusst. (TPL)
