Bereits Ende letzten Jahres, in den letzten Monaten der Präsidentschaft Joe Bidens sorgt eine Kontroverse für Schlagzeilen: Viele seiner Erlasse, darunter Begnadigungen für über 1.500 Personen und Strafmilderungen für 37 zum Tode Verurteilte, wurden nicht von ihm persönlich, sondern per „Autopen“ unterzeichnet. Der Masseneinsatz dieser Maschine, die Unterschriften automatisch setzt, warf die Frage auf: War Biden wirklich über alle Entscheidungen informiert, oder agierten Mitarbeiter eigenmächtig? Eine offizielle Untersuchung soll nun Klarheit schaffen.
Der Autopen wurde vor Jahrzehnten eingeführt, um Präsidenten zu entlasten, etwa wenn sie geographisch verhindert waren. Ursprünglich war vorgesehen, dass Dokumente nachträglich handschriftlich unterschrieben werden. Doch laut dem „Oversight Project“ wurden in Bidens Amtszeit über 4.000 Begnadigungen per Autopen signiert – oft, während Biden sich in Washington D.C. aufhielt und teilweise am selben Tag andere Gesetze eigenhändig unterzeichnete. Warum also der massive Einsatz der Maschine?
Geistige Mattscheibe
Donald Trump, der die Affäre als „einen der größten Skandale der US-Geschichte“ bezeichnet, hat Ermittlungen angeordnet. Er vermutet, dass Bidens Mitarbeiter die Maschine nutzten, um einen angeblichen geistigen Verfall des Ex-Präsidenten zu verschleiern. Biden – oder genauer seine Sprecher und Souffleure – wehren sich: „Ich traf alle Entscheidungen“, betont er und nennt die Vorwürfe „lächerlich“. Das Justizministerium stuft den Autopen-Einsatz als legal ein, doch die Frage bleibt: Gab Biden sein Einverständnis, oder wurde er umgangen?
Die Debatte beleuchtet nicht nur Bidens Amtsführung, sondern auch die Macht von Beratern. War der Autopen ein Werkzeug der Effizienz oder ein Mittel, um Entscheidungen ohne Präsidentenwissen durchzusetzen? Die Untersuchung könnte weitreichende Konsequenzen haben – möglicherweise bis hin zur Annullierung von Erlassen. (TPL)
