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Reaktionäre Mobilisierung gegen Trump-Kurs

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Unter den republikanischen Politikern der USA gibt es seit vielen Jahren keine widerlichere Gestalt wie Lindsey Graham, ein langjähriger Senator aus South Carolina. Nun hat sich dieser unverbesserliche Imperialist und Befürworter von US-Interventionen in aller Welt zu einer Art Anführer derjenigen in Amerika und Europa entwickelt, die um jeden Preis das Regime in Kiew unterstützen und Russland eine Niederlage zufügen wollen. Dabei nutzt Graham seine starke Stellung im Senat, um den neuerdings in Sachen Ukraine unschlüssig und schwächelnd wirkenden Präsidenten Donald Trump ebenfalls auf Konfrontationskurs zu Russland zu bringen.
Von Wolfgang Hübner
Möglich ist das vor allem auch deshalb, weil Graham sich auf die Kreise in London, Paris, Berlin und Warschau verlassen kann, die um keinen Preis ihre verhängnisvollen Fehlkalkulationen im Ukrainekonflikt eingestehen wollen. Dabei hat gerade der eng mit dem mächtigen militärisch-industriellen Komplex in der USA verbundene Senator nie den geringsten Hehl aus dem gemacht, was ihn und seinesgleichen einzig an der Ukraine interessiert: Dass dort möglichst viele russische Soldaten sterben und die USA an die reichen Bodenschätze des Landes gelangen.
Der knapp 70-jährige Graham ist kein Freund von Trump, auch wenn er aus opportunistischen Erwägungen schon manchmal so auftrat. Vor der Präsidentschaftswahl 2016, die Trump gewann, war er als Mitbewerber bei den Republikanern kläglich gescheitert. Das dürfte er nicht vergessen haben. Wenn Graham nun im Senat eine große Mehrheit für maßlose Strafzölle von 500 Prozent gegen alle Staaten organisiert, die weiter Handel mit Russland treiben, dann will und wird er alle Bemühungen der Trump-Regierung torpedieren, auch mit Russland ins Geschäft zu kommen.
Viel gefährlicher aber sind die Bemühungen der westlichen Kriegstreiber um ihn, Russland zu einer Eskalation mit unabsehbaren Folgen zu treiben.
Graham und Trumps ehemaliger Außenminister Pompeo waren genau zu der Zeit in Kiew, als der Angriff auf die russische nukleare Luftflotte in Sibirien erfolgte. Den Initiatoren war dabei völlig bewusst, dass diese Attacke nach der Moskauer Militärdoktrin einen nuklearen Gegenschlag herausforderte. Da die Führung im Kreml, jedenfalls bislang, darauf glücklicher Weise verzichtete, wird das nun von den Kriegstreibern als Schwäche interpretiert.
Was sagt, was macht Trump dazu? Für Putin wird das zur Gretchenfrage. Denn er steht im eigenen Land unter großem Druck, Kiew eine massive Antwort auf die unverantwortliche Provokation zu geben. Niemand sollte sich darüber täuschen, wie dicht die Welt wieder am Abgrund steht. Das Selensky-Regime und seine westlichen Förderer scheuen kein Risiko mehr. Setzt sich Donald Trump nicht gegen Graham und Co. durch, dann wird Russland unweigerlich auf offenen Kriegskurs gehen müssen. Eine schlechtere Nachricht könnte es für Deutschland nicht geben.
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