Es ist ein Tabuthema, das wie viele andere die Migrationsfrage tangierende Streitpunkte als Elefant im Raum ausgeblendet wird – und umso erstaunlicher ist, dass sich nun sogar die “Welt” daran gewagt hat: Die Versorgung von Gefangenen in deutschen Gefängnissen, insbesondere von mehrheitlich nichtdeutschen oder migrationsstämmigen Insassen im arbeitsfähigen Alter, ist in vielerlei Hinsicht besser als die von Altersheiminsassen, die als Rentner ihr Leben lang gearbeitet haben. Das heikle Thema der sozialen- und Versorgungsgerechtigkeit kollidiert mit der seit 2015 immer wieder beschworenen, aber im Alltag in unendlich vielen Details durch die Realität widerlegten Propagandalüge “niemandem wird etwas weggenommen, niemandem geht es schlechter durch die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten”.
Die “Welt” untersucht grundsätzlich das Versorgungsniveau und die Lebensqualität der Untergebrachten Insassen von – vielerorts zu regelrechten “Wellness-Oasen” entarteten – Gefängnissen und von deutschen Alters- und Pflegeeinrichtungen, die infolge finanzieller Ausbeutung und Personalmangel in vielfach prekärem Zustand sind. Man kann diese Debatte aber nicht führen, ohne dabei den hohen Anteil von ausländischen und migrantischen “Knastvögeln” in Deutschland zu berücksichtigen. Denn in direkter Korrelation mit der vielfachen Überrepräsentierung von nichtdeutschen Straftätern bei etlichen Gewaltdelikten ist auch der Anteil von Ausländern, Doppelstaatsbürgern und migrationsstämmigen (Pass-)Deutschen in den Gefängnissen erheblich; bundesweit liegt der Anteil Nichtdeutscher laut Statista bei etwa 37 Prozent Ausländern, doch in immer mehr Bundesländern – inzwischen sogar Baden-Württemberg – hat er bereits die 50-Prozent-Marke überschritten, und das trotz fieberhafter Einbürgerung. Bei den “Deutschen” herrscht zu einem großen Anteil Migrationshintergrund vor. Bei Untersuchungshäftlingen liegt der Anteil von Nichtdeutschen sogar bei über 60 Prozent. Deutschlands kompletter Strafvollzug ist mehrheitlich von “importierten” Delinquenten geprägt.
Perverse Ungleichheit
Im Gegensatz dazu sind in deutschen Altersheimen fast ausschließlich Vertreter der wegsterbenden “Biodeutschen” untergebracht – womit der Vergleich des Versorgungsniveaus von Gefängnissen und Heimen zwangsläufig die Frage berührt, wie der Staat zugewanderte Verbrecher einerseits und die eigene, arbeitende und regelkonform lebende Bevölkerung im Alter andererseits behandelt. Das Resultat fällt aus wie erwartet: Mit einer geradezu perversen Ungleichheit.
Gefangene in deutschen Justizvollzugsanstalten erhalten täglich drei Mahlzeiten, die den ernährungswissenschaftlichen Standards entsprechen. Die Kosten liegen pro Gefangenen bei etwa 4-6 Euro täglich. In vielen Haftanstalten gibt es geregelte Essenszeiten, und auf spezielle Ernährungsbedürfnisse, wie religiöse oder gesundheitliche Vorgaben, wird Rücksicht genommen. Die Unterbringung erfolgt in Einzel- oder Mehrbettzellen, die regelmäßig gereinigt und gewartet werden. Zudem haben Gefangene Anspruch auf tägliche Freizeit, Sportmöglichkeiten und Zugang zu Bibliotheken oder Bildungsangeboten. Im Gegensatz dazu klagen viele Altersheime über Personalmangel und unzureichende Finanzierung.
Unweigerliche Rivalitäten
Die Verpflegung in Pflegeheimen variiert stark, wobei die Qualität oft von den finanziellen Mitteln der Einrichtung abhängt. Berichte über lieblos zubereitete oder wenig abwechslungsreiche Mahlzeiten sind keine Seltenheit. Auch die Unterbringung lässt oft zu wünschen übrig: Viele Senioren teilen sich kleine Zimmer, und die Ausstattung ist in manchen Heimen veraltet. Gefangene haben auch Anspruch auf eine umfassende medizinische Versorgung, die vom Staat finanziert wird. Ärzte, Psychologen und sogar Zahnärzte stehen in vielen Haftanstalten zur Verfügung. In Pflegeheimen hingegen sind lange Wartezeiten auf Arzttermine oder unzureichende medizinische Betreuung keine Seltenheit, insbesondere in unterfinanzierten Einrichtungen.
Zwangsläufig birgt die Diskrepanz zwischen der Behandlung dieser beiden Gruppen durch denselben Staat früher oder später zu Spannungen, wobei es sich um eine Sonderform der ohnehin ausgelösten unweigerlichen Rivalitäten und erwartbaren Unruhen zwischen indigenen Leistungsgesellschaft und parasitärer Zuwanderungsgesellschaft handelt. Während Gefangene ihre Strafe verbüßen, haben Senioren oft ein Leben lang gearbeitet und Steuern gezahlt. Dennoch scheint die Gesellschaft mehr Ressourcen in die Resozialisierung von Straftätern zu investieren als in die Pflege älterer Menschen. Kritiker fordern eine Neuausrichtung der Prioritäten, um die Lebensqualität von Altersheiminsassen zu verbessern; diese Forderung hat zwar vordergründig nichts mit der Lage in den Gefängnissen zu tun, sondern steht unabhängig davon seit langem im Raum; dennoch: die weit bessere Versorgung von Gefangenen im Vergleich zu Altersheiminsassen ist ein völlig verschobenen Prioritäten in diesem Land – und ein Symptom für die Unterfinanzierung des Pflegebereichs bei gleichzeitiger Überversorgung von Problemmigranten. Hier müssen die Verhältnisse wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. (TPL)
