In Los Angeles wird seit vier Tagen vor den Augen der Welt jene Vorhölle Wirklichkeit, die linke Transformationspolitiker für die gesamte westliche Zivilisation vorgesehen haben. Fünf Jahre nach den Black-Lives-Matter-Unruhen formiert sich erneut eine unheilige Allianz aus Migrationslobby, radikalen internationalen Aktivisten und woken US-Demokraten, die Recht und Gesetz aus den Angeln heben will – mit dem klaren Ziel, die verhasste Präsidentschaft Donald Trumps mit Gewalt und Anarchie aus den Angeln zu heben. Und so feiern die politmedialen Sympathisanten dieses destruktiven Funktionspöbels hüben wie drüben des Atlantiks die Krawalle ganz unverhohlen, verklären sie als legitime “Proteste” gegen die konsequente Abschiebepolitik der Trump-Regierung und sehen nicht in Plünderungen, Brandschatzungen und Gewaltexzessen den eigentlichen Skandal, sondern vielmehr in den Versuchen der US-Regierung, die öffentliche Ordnung wieder herzustellen und das Recht durchzusetzen. In Deutschland geht die öffentlich-rechtliche in ihrer moralischen Verkommenheit mittlerweile so weit, den – durch faktische Staatssabotage von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom und der Bürgermeisterin Karen Bass notwendig gewordenen – Einsatz von Bundestruppen zu einer Art Militärregime und “faschistischer” Politikdurchsetzung Trumps umzudichten. Perfider geht es nicht mehr.
Worum es hier tatsächlich geht, wird deutlich, wenn man sich die “Aktivisten” anschaut. Nicht nur kriminelle und bewaffnete Latino-Banden, in denen viele der von der Einwanderungsbehörde ICE gesuchten abschiebepflichtigen illegalen Migranten Aufnahme gefunden haben, gehen hier auf die Barrikaden – sondern gesteuerte US-Antifa-Provokateure und Extremisten. Es ist ein tiefreichender Sumpf aus linken Politikern und Gruppierungen bis hin zu ausländischen Feinden der USA wie etwa auch Sa’ad Bin Atef al-Awlaki, einem hochrangigen Al-Qaida-Führer im Jemen, der anlässlich der Ausschreitungen die Muslime in den USA gestern zum Dschihad aufrief. Spätestens damit ist klar, dass Hintergrund des Konflikts weniger die Bemühungen der Bundesregierung sind, massiv gegen illegale Einwanderer vorzugehen, sondern der Plan der US-Demokraten, ihren nicht verwundenen Machtverlust in Washington ungeschehen zu machen und Trump zu stürzen, indem sie die USA ins Chaos stürzen. Fotos der Ausschreitungen zeigen mexikanische und palästinensische Fahnen, aber auch islamistische Symbole.
Parallelen zu Deutschland
Was sich hier abspielt ist eine Blaupause für das, was auch in Europa geschieht; die Unruhen in Frankreich nach dem Champions-League-Sieg von Paris boten hier bereits einen Vorgeschmack, und auch in Deutschland ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich ähnliche Szene abspielen – spätesten dann nämlich, wenn tatsächlich einmal eine echte Verschärfung der Migrationspolitik kommt (was früher oder später unvermeidlich sein muss, wenn dieses Land nicht krepieren soll) oder die AfD erstmals irgendwo in eine Regierung gelangt. Tatsächlich ähneln die Vorgänge in Amerika – wenn auch in wesentlich brutalerer Form – dem, was der deutsche Linksstaat unter dem Deckmantel der vermeintlichen „Zivilgesellschaft“ bereits erprobt hat, um seine schwindende Hegemonie zu erhalten – einmal nach Hetz- und Lügenkampagne von “Correctiv” zu Potsdam und dann vor vier Monaten nach dem zaghaften und verlogenen Versuch der CDU, ein Zustrombegrenzungsgesetz im Parlament notfalls mit der AfD durchzusetzen. Da die USA unter Trump hier schon weiter sind und geltendem Recht, anders als in Deutschland, wieder Geltung verschafft wird, ist dort auch der linke Widerstand größer.
Dass Demokraten und linke Destabilisierer nicht weniger als einen Bürgerkrieg anzetteln wollen, zeigt sich daran, dass sich die Ausschreitungen in den USA seit gestern weit über ihren Ursprungsort Los Angeles ausdehnten und inzwischen auch auf andere amerikanische Großstädte wie Miami, Boston, Houston oder Dallas übergreifen, wenn sie dort auch noch nicht das Ausmaß erreicht haben wie in Los Angeles. Dort hat Präsident Donald Trump nach der Entsendung von Nationalgardisten nun auch 700 Marines
aufgeboten, um die Eskalation zu bekämpfen. Der Konflikt mit dem Gouverneur Newsom, der dem linken Flügel der demokratischen Partei angehört und ein dezidierter Erzfeind von Trump ist, spitzt sich damit weiter zu. Karen Bass, die woke Bürgermeisterin von Los Angeles, hat inzwischen eine Ausgangssperre für einen Teil der Innenstadt verhängt.
“Das ist die Definition von Aufstand”
Bass, die bereits Polizeieinsätze aktiv verhinderte, drohte in einer ungeheuerlichen öffentlichen Erklärung an, die Unruhen würden weitergehen, bis die Bundeskräfte aus der Stadt abgezogen seien. Sie bezeichnete außerdem die Beamten der Einwanderungsbehörde ICE (die ihren gesetzlich vorgeschriebenen Auftrag erfüllen!) als die eigentlich Verantwortlichen für die Unruhen. US-Kommentator Stephen Miller schreibt dazu: “Die Drohung ist eindeutig. Die Bürgermeisterin von Los Angeles erklärt damit, dass die Gewalt des Mobs allein durch die Anwesenheit des ICE in der Stadt verursacht wird und die Gewalt gegen den ICE nicht aufhören wird, solange die Bundespolizei nicht aus der Stadt abgezogen wird… Die Führung von Los Angeles und Kalifornien fordert das Recht, unbegrenzt Ausländer illegal nach Amerika einzuführen und die gesamte amerikanische Einwanderungspolitik per Dekret zu kontrollieren. Sie fordern die Annullierung der Wahlergebnisse, des Bundesrechts, der nationalen Souveränität und des grundlegenden verfassungsmäßigen Gebots einer einzigen nationalen Regierung – und wenn ihnen dies nicht gestattet wird, werden sie zulassen, dass Mobs ungestraft gegen den ICE vorgehen.” Millers Fazit: “Das ist die Definition von Aufstand.” Tatsächlich greift hier längst das Insurrection Law von 1807, das den Präsidenten zur gewaltsamen Niederschlagung von Rebellen ermächtigt. Newson und Bass müssten nach Ansicht konservativer Juristen sogar unverzüglich abgesetzt und wegen Hochverrats angeklagt werden.
Derweil wird in Deutschland weiter das Märchen verbreitet, Trump lasse Soldaten gegen „größtenteils friedliche“ Demonstranten aufmarschieren. Dabei zeigen die Bilder aus Los Angeles, dass es sich um einen aggressiven, gewaltbereiten, randalierenden und plündernden Mob handelt, und eben nicht einfach um friedliche Demonstrationen gegen die Regierung. Zudem haben die Behörden in Los Angeles fast flächendeckend die Zusammenarbeit mit der Bundeseinwanderungsbehörde ICE verweigert, die umfassende Razzien zur Aufspürung illegaler Einwanderer durchführte. Sowohl die linke Regierung von Newsom, der offenbar mindestens mit dem Gedanken spielt, als Präsidentschaftskandidat der Demokraten anzutreten, als auch seine inoffiziellen Fußtruppen im ohnehin notorisch woken Kalifornien – und erst recht in der Hollywood-Metropole Los Angeles –, nutzen nun die Gunst der Stunde, um die Fakten auf den Kopf zu stellen und Trump als den Verursacher der Ausschreitungen darzustellen, für die man selbst die Verantwortung trägt.
Keinen Millimeter zurückweichen
Die verängstigte bürgerliche und normalsozialisierte Mehrheit der Bürger von Los Angeles, die sich von den Kampfzonen freihält, bekundet dagegen zunehmend in den sozialen Medien ihre Dankbarkeit für Trumps entschlossenes Eingreifengegen die – von der kalifornischen Regierung zumindest leichtfertig heraufbeschworene, wenn nicht aktiv geförderte – Anarchie. Immer mehr Menschen sind dort restlos bedient vom woken Irrsinn, der jede Menge unfähige und inkompetente Quotenfiguren und Merkmalsträger aller erdenklichen geschlechtlichen und ethnischen Minderheiten in Schlüsselämter gespült hat, während L.A. und Kalifornien immer schlechter regiert wird; dies hatte sich gerade erst im Januar beim katastrophalen Krisenmanagement zur Bekämpfung der kalifornischen Waldbrände gezeigt. Und: Nicht von ungefähr wurde Trump auch und gerade wegen seines Versprechens gewählt, endlich gegen die auch in den USA völlig außer Kontrolle geratene Massenmigration vorzugehen. Hier hat der Präsident weiterhin eine solide Mehrheit der Amerikaner hinter sich – ganz gleich, was die größtenteils linksdominierten Agendamedien behaupten, deren Vertrauen in der Bevölkerung in den USA wie auch in Europa seit Jahren von einem historischen Tiefpunkt zum nächsten eilt.
Womit das hiesige linke Transformationskartell und die migrationsvernarrte Fronde gegen den gesunden Menschenverstand vermutlich am schwersten klarkommen: Anders als in Deutschland, wo Bundeskanzler Friedrich Merz seine Wahlversprechen mit Füßen tritt und bei geringstem Widerstand einknickt, weicht Donald Trump keinen Millimeter zurück. Vizepräsident J.D. Vance stellte klar, das Weiße Haus werde niemals nachgeben und die Regierung werde sich von der Gesetzlosigkeit der Straße garantiert nicht einschüchtern lassen. Von soviel Rückgrat, pragmatischer Entschlossenheit und robuster Konfliktbereitschaft kann man bei Merz nicht einmal träumen. Dabei wäre er gut beraten, die Verwerfungen und Unruhen in Amerika als mahnendes Menetekel anzusehen. Denn mit jedem Tag, den Deutschland den notwendigen fundamentalen Politikwechsel weiter verschleppt, wird der zu zahlende Preis höher. (DM)