Wem noch irgendetwas an der Zukunft im Fortbestand der deutschen Automobilindustrie gelegen ist, der muss auch bei dieser neuen Nachricht aus den USA Wehmut darüber entwickeln, dass hierzulande kein Politiker wie Donald Trump in Sicht ist, der dem bösen Spuk ein Ende bereitet: Trump hob, wie bereits nach seinem Amtsantritt im Januar angekündigt, die bisher geltende Sondergenehmigung Kaliforniens auf, strengere Emissionsstandards für Fahrzeuge als der Bund einzuführen, die einem faktischen Vebrennerverbot nach EU-Vorbild gleichgekommen wären. Diese Entscheidung, die auf Trumps Wahlversprechen folgt, ist eine Entlastung der Autoindustrie und ein Befreiungsschlag für technologischen Wettbewerb und Verbraucher, die nicht länger von planwirtschaftlichen Klima-Ideologen gezwungen werden sollen, in Zukunft ausschließlich eine grüne, auch preislich nicht konkurrenzfähige Antriebstechnik zu nutzen.
Natürlich ist der Zorn der linken Demokraten und grünen Klima – Lobby auf Trump auch diesmal wieder grenzenlos. Vor allem in Kalifornien, das lange als Vorreiter in der Umweltpolitik galt. Bereits seit den 1970er Jahren durfte der Staat dank einer Ausnahmegenehmigung des Clean Air Act eigene, strengere Abgasvorschriften erlassen. Diese Regeln zwangen Autohersteller, sauberere Technologien zu entwickeln, und beeinflussten oft die Standards im gesamten Land. Besonders “ambitioniert” war dann Kaliforniens Plan, ab 2035 den Verkauf neuer Verbrennerfahrzeuge zu verbieten, um den Übergang zu Elektrofahrzeugen zu beschleunigen. Zwölf weitere Bundesstaaten hatten sich diesem Ziel angeschlossen.
Befreiungsschlag für Wirtschaft
Doch die Probleme mit E-Mobilität waren stets dieselben wie auch in Deutschland: der Strom, mit dem die Fahrzeuge fuhren, war oft gar nicht nachhaltig, die Reichweite der Autos begrenzt, die Netzauslastung zu schwankend und vor allem die Reichweite und die Versorgunginfrastruktur mit Ladesäule – erst recht in den weitläufigen USA – unzulänglich. Trumps Entscheidung, diese Sonderregelung zu kippen, ist daher ein Sieg für die Wirtschaft. Die strengen Vorgaben gefährdeten massenhaft Arbeitsplätze in der traditionellen Autoindustrie und belasteten Verbraucher durch höhere Kosten für Elektrofahrzeuge; wenn auch Tesla unter Elon Musk hiervon profitierte, war der gesamtwirtschaftliche Nachteil viel größer – ähnlich wie hierzulande bei den fatalen Auswirkungen der “Energiewende”. Noch wichtiger aber: die Klimaschutz-Globalisten und ihre Agenda erhalten einen empfindlichen Dämpfer. Sie jaulen jetzt am lautesten: Kalifornien sei doch so stark von Waldbränden und Dürren betroffen, ausgerechnet hier würde nun nichts mehr getan, um die “CO₂-Belastung zu reduzieren”.
Kalifornien, das wegen der militanten Ausschreitungen in Los Angeles und anderswo gegen Trump und seine Einwanderungsbehörde derzeit bereits einen beispiellosen Konflikt mit der Bundesregierung austrägt, hat bereits rechtliche Schritte gegen die Trump-Administration angekündigt. Gouverneur Gavin Newson lässt ohnehin keine Gelegenheit aus, sich mit Trump juristisch und medial zu duellieren. Man muss Trump für seinen Mut und seine Klarheit, seine Linie treu zu bleiben, dankbar sein und kann nur hoffen, dass die selbe Vernunft auch irgendwann in Deutschland wieder Einzug halten wird. (TPL)
