Der linke Tagesspiegel tobt: Der Inlandsgeheimdienst hat die heimliche Versorgung von Medien mit Informationen über die AfD eingestellt. Die Causa zeigt: Trump wirkt. Auf Druck der US-Geheimdienste muss der Verfassungsschutz bei der Diffamierung der AfD kürzertreten.
Journalisten werden zu Agenten
Was die Opposition schon lange vermutet hat, wurde nun bestätigt: Die geheimen Absprachen des Verfassungsschutzes mit Mainstream-Medien. Alleine dieses Jahr stattete der Inlandsgeheimdienst In 25 Treffen ausgewählte Journalisten mit gezielten Informationen zur AfD aus. Die Geheim-Absprachen fanden regelmäßig in Berlin und Köln statt, in München sogar während der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Journalisten wurden damit zu Agenten, die willig die negativen Narrative über die Opposition aus der Hand einer von der Regierung geführten Behörde verbreiteten.
Die öffentliche Meinung wurde gelenkt, ohne dass der Staat als Quelle erkennbar war. Der Tagesspiegel nennt Spiegel, Zeit und öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Besonders brisant: Auch die von Soros und der deutschen Regierung finanzierte NGO Correctiv war unter den auserwählten Medien. Die Potsdam-Kampagne gegen die AfD erscheint damit in einem neuen Licht. Eine Krake aus Behörden, regierungstreuen NGOs und willigen Journalisten bildete ein System zur Diffamierung der Opposition.
Die AfD sieht darin einen staatlichen Eingriff in den demokratischen Prozess. Sie hat eine umfassende Anfrage (https://dserver.bundestag.de/btd/21/002/2100243.pdf) zur Medienarbeit des BfV gestellt. Die Antwort steht noch aus.
Trump wirkt, aber Tagesspiegel zündet Nebelkerzen
Dass die Fütterung der Presse mit Diffamierungsmaterial beendet wurde, ist nur Dank des Drucks aus den USA möglich geworden. Im Mai hatte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US Congress Tom Cotton die Einstellung der Zusammenarbeit der US-Geheimdienste mit dem deutschen Verfassungsschutz gefordert, solange dieser zur Unterdrückung der AfD missbraucht werde.
Trump und seine Leute stellten sich damit nicht nur verbal hinter die AfD, (https://www.youtube.com/watch?v=pCOsgfINdKg) sondern drohten der deutschen Regierung ernsthafte Konsequenzen an. Denn ohne die Informationen von CIA und NSA, würden die deutschen Geheimdienste nackt dastehen. Das jedoch will der Mainstream nicht zugeben. Der Tagesspiegel versucht seine Leser sogar für dumm zu verkaufen und tischt ihnen eine abenteuerliche Erklärung auf:
„Ein Grund für den Stopp könnte sein, dass das Bundesamt mit Blick auf Klagen der AfD gegen die Einstufung eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben und sich verpflichtet hat, die Partei vorläufig nicht mehr öffentlich als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ zu bezeichnen.“
(http://archive.is/2025.06.10-061106/https:/www.tagesspiegel.de/politik/welche-infos-gab-es-uber-die-beobachtung-der-afd-verfassungsschutz-stoppt-verdeckte-medienarbeit-13824520.html):
Dabei widerspricht sich der Tagesspiegel selbst, denn die Unterrichtungen der Presse erfolgten mitnichten „öffentlich“ sondern im Geheimen. Die Stillhaltezusage erfolgte zwar auf gerichtlichen Eilantrag der AfD. Doch sie bezog sich eben nur auf öffentliche Äußerungen und Verlautbarungen des BfV. Das Zurückrudern in Berlin kam auf Druck aus Washington. (https://www.compact-online.de/afd-verbot-trump-als-retter-der-demokratie/).
Das große Mauern: Sie bekommen Angst
Was konkret über die AfD gesprochen wurde, will das BfV nicht sagen. Es „liegen keine Informationen vor“. Auch der frühere Präsident Haldenwang kann sich nicht erinnern. Der gleiche Haldenwang trat vor der Bundestagswahl von seinem Posten zurück um für die CDU zu kandidieren – so eng ist die Vernetzung zwischen den Altparteien und den Diensten. Ironie des Schicksals: Haldenwang kam wegen des starken Abschneidens der AfD an sein ersehntes Mandat im Bundestag nicht heran.
CIA-Direktorin Tulsi Gabbard, bekannt für ihre kritische Haltung gegenüber politischer Instrumentalisierung von Geheimdiensten, prüft laut Insidern die Zusammenarbeit mit dem BfV. In deutschen Sicherheitskreisen herrscht Unruhe. Ein Abbruch durch Gabbard hätte weitreichende Folgen für die innere Sicherheit in Deutschland. Zahlreiche islamistische Anschläge konnten nur dank der Infos der Amerikaner vereitelt werden.
Die Einstellung der Gespräche ist ein deutliches Zeichen. Monate lang wurde durch die Medien gezielt Stimmung gegen die AfD erzeugt. Jetzt zieht sich das Amt zurück – aus Angst vor Klagen, politischem Schaden und dem möglichen Bruch mit Washington.
