Genosse Bodo Ramelow bekommt eine Morddrohung per E-Mail. Das ist nicht schön. Und deshalb will er nun – ganz nach der repressiven DNA von Linken – Social Media regulieren. Irgend jemand solle dem Sozialisten das Internet per se und den Unterschied zwischen E-Mail und Social Media im Detail erklärten.
Thüringens Ministerpräsident, der Sozialist Bodo Ramelow hat eine Morddrohung erhalten, die diesmal mit Anspielungen auf die NS-Konzentrationslager in Auschwitz und Dachau sowie auf Gaskammern versehen war. Der anonyme Brief, der nicht an die Staatskanzlei, sondern an die Landesgeschäftsstelle der Linken und persönlich an Ramelow adressiert war, soll wüste Drohungen, Beschimpfungen und Beleidigungen in Gedichtform enthalten. Er verunglimpft Ramelow, aber auch Politiker im Allgemeinen. Das ist nicht schön. Aber das Landeskriminalamt hat ja bereits eifrig Ermittlungen aufgenommen .
In Reaktion auf die Drohung fordert der linke Genosse Ramelow eine stärkere Regulierung von Social Media. Er betont, dass die Plattformen für die Inhalte, die auf ihren Seiten verbreitet werden, haftbar gemacht werden sollten. Solange Nutzer anonym bleiben können, fühlen sich laut Ramelow viele dazu ermutigt, solche Hassbotschaften zu verbreiten. Er verweist auf die zunehmende Verrohung der Sprache in sozialen Netzwerken und kritisiert die mangelnde Verantwortung der Plattformbetreiber .
Als Linker liegen Ramelow Repression natürlich in der DNA. Aber es wäre dringend angezeigt, dass dem Genossen jemand den Unterschied zwischen E-Mail und Social Media erklärt. Denn den hat Ramelow ganz offenbar nicht verstanden. Die Morddrohung, die er erhalten hat, wurde ihm per E-Mail zugeschickt, also über einen direkten, privaten Kommunikationsweg. Dass er nun eine stärkere Regulierung von Social Media fordert, obwohl die Drohung nicht über diese Kanäle verbreitet wurde, wirft Fragen zu Ramelows technischem Fundamentalverständnis auf. Vielleicht sollte er sich zunächst mit den Grundlagen der digitalen Kommunikation vertraut machen, bevor er mit umfassende Regulierungsmaßnahmen die Freiheit der Bürger weiter versucht einzuschränken.
(SB)
