Israels Streitkräfte kämpfen gegen islamfaschistische Mörderbanden - auch wenn Deutschland sie im Stich lässt (Foto: e-crow/Shutterstock

„Israel verletzt das Völkerrecht“ ist das neue „Kauft nicht bei Juden“

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Die neueste und wohl auch letzte Spaltung des regierungskritischen Blocks ist mit dem israelischen Befreiungsschlag gegen die Islamfaschisten fast abgeschlossen. Aber noch fetzen sie sich wie die Kesselflicker und insbesondere die ewigen Antisemiten, also die ganz linken und ganz rechten Schlaumeier, Oberlehrer und Sesselfurzer gehen ziemlich leidenschaftlich mit diesem Thema um. „Israel verletzt das Völkerrecht“ ist das neue „Kauft nicht bei Juden“. Aber es ist auch gut zu wissen, dass es genügend moralisch stabile Leute gibt, die noch Gut von Böse unterscheiden können und sich nicht als gehirngewaschenen Wiederkäuern islamischer Propaganda verdingen.

Da diese Debatte aber für endgültige Klarheit sorgt und „nachhaltig“ die islamische, judenfeindliche Spreu vom moralisch-stabilen Weizen trennt, sich die Antisemiten irgendwann, wenn sie ihr anti-zionistisches Mäntelchen abgestreift haben, selbst entlarven, stellen wir hier noch einmal einige Kommentare gegeneinander:

Sahra Wagenknecht schreibt:

Die Lage in Nahost droht nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Israels auf den #Iran weiter zu eskalieren. Die israelische Armee hat neben den iranischen Atomanlagen auch die Energieversorgung, Ministerien sowie das Staatsfernsehen bombardiert. Mehrere iranische Atomwissenschaftler und führende Militärs, darunter nach israelischen Angaben auch der iranische Generalstabschef, wurden gezielt getötet. Nicht zuletzt Netanjahus Äußerungen über eine mögliche Tötung von Irans Oberstem Führer Ali Chamenei machen deutlich, dass die israelische Regierung nicht nur auf die Zerstörung des iranischen Atomprogramms abzielt, sondern offenbar auch einen Regime Change herbeiführen will.

Und die Bundesregierung? Trotz Völkermord in #Gaza und Angriffskrieg gegen den Iran hält Kanzler #Merz an der bedingungslosen Unterstützung der #Netanjahu-Regierung fest. Es ist vollkommen verlogen und verantwortungslos, dass die westlichen Staats- und Regierungschefs Israels völkerrechtswidriges und hochgefährliches Vorgehen gegen den Iran nicht einmal verurteilen oder wie im Fall von US-Präsident #Trump gar einen direkten Kriegseintritt auf Seiten Israels in den Raum stellen. Droht nach den Kriegen von USA und NATO im Irak, in Afghanistan, Libyen und Syrien ein weiterer Regime-Change-Versuch, der nichts als Zerstörung und Chaos bringen und die ganze Region in Brand stecken könnte?

Mit jeder Minute, die der Krieg andauert, steigt die Gefahr einer Eskalation. Die Bundesregierung muss dem Kriegsverbrecher Netanjahu endlich in den Arm fallen und alles dafür tun, einen Flächenbrand zu verhindern. Es braucht jetzt dringend ein Waffenembargo gegen #Israel, ein Ende des EU-Assoziierungsabkommens und maximalen politischen Druck auf Netanjahu, die Kriege gegen den Iran und in Gaza zu beenden.

Dr. Markus Krall schreibt

Es gibt eine Sache, die ich bei der Hamas und ihrer Schutzmacht Iran nicht verstehe. Jeden Tag üben sich beide in Vernichtungsrhetorik gegenüber Israel. Gleichzeitig fährt man ein Atomprogramm, welches zumindest theoretisch in der Lage wäre, der Drohung auch Taten folgen zu lassen. Und wenn Israel das dann Ernst und beim Wort nimmt und das tut was man tun würde, wenn man der Vernichtungsdrohung Glauben schenkt soll ich plötzlich nicht auf die angebliche israelische Propaganda reinfallen. Aber vielleicht gibt es hier ja jemanden, der mir das erklären kann, warum ich naiver Mensch falsch liege. Ich bin ganz offen für Argumente. Aber bitte nicht so Argumente wie Zionistenknecht und ich weiß nicht was sonst so aufgefahren wird. Damit wir uns aber nicht wiederholen und in eine Endlosschleife begeben, hier mal die Argumente, die mich bisher nicht überzeugt haben:

1. Israel wußte vorher von dem Angriff am 7. Oktober 2023. Ja, die Theorie existiert seit dem 8. Otober 2023, aber bisher wurde sie nicht bewießen, nur für „plausibel“ erklärt. Meine Antwort: Ich weiß es nicht, aber für die Debatte wäre Wissen schon hilfreich.

2. Seit 30 Jahren hören wir, dass Iran an Atomwaffen baut und bald welche hat. Stimmt, das hat was von Klimawandelankündigungen. Aber wahr ist auch, dass Israel und die USA genauso lange das Programm sabotieren. Ich erinnere an Stuxnet, den Computerwurm, der die Zentrifugenanlage Irans vor einigen Jahren komplett zerlegt hat.

3. Israel hat selbst 100 bis 200 Atomwaffen. Wer sie anderen vorenthält ist ein Heuchler mit Doppelstandards. Stimmt höchstwahrscheinlich, Israel selbst hat es ja mal inoffiziell bestätigt. Allerdings hat Israel keinem Nachbarland mit Vernichtung gedroht, umgekehrt ist es aber schon passiert und das mehr als nur einmal und seit 1948 wurde das auch mehr als einmal mit Krieg untermauert.

4. Israel verstößt mit seinem Angriff auf den Iran gegen das Völkerrecht. Stimmt, das Argument kaufe ich. Das gleiche galt für den Angriff der Nato/USA auf Serbien, auf Lybien, auf Syrien, auf den Irak, den illegalen Putsch der USA in der Ukraine 2014 und den Angriff Russlands auf die Ukraine. Das Argument stimmt also, hat aber was von Glashaus. Außerdem würde Israel wohl argumentieren, dass sein Existenzrecht und das Lebensrecht seines Volkes höher zu bewerten ist, als das Völkerrecht.

5. Israels Reaktion verstößt gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Für Gaza kaufe ich das Argument in gewissem Umfang, allerdings läge es in der Hand der Hamas, ihre Strategie der Nutzung von Schulen, Krankenhäusern und anderen zivilen Zielen als Schutzschilde einzustellen und dann könnte sie auch glaubwürdig so argumentieren. Da sie das aber nicht tut, fehlt es dem Argument an echter Glaubwürdigkeit. Für Iran kaufe ich das Argument nicht, weil die Risikoabwägung aus Israelischer Sicht wahrscheinlich eine niedrigschwelligere Reaktion nicht erlaubt hätte.

6. Israel kann sich alles herausnehmen, was andere nie wagen würden und macht das auch: Das Argument wirft Israel letztlich vor, dass es das Recht des Stärkeren zur Richtschnur seines Handelns macht. Es trägt nicht aus zwei Gründen: Erstens zeigen die oben aufgezählten vielfältigen Beispiele, dass das Recht des Stärkeren in den internationalen Beziehungen immer noch Fakt ist und praktisch universell zum Einsatz kommt. Zweitens ist die Israelische Regierung nach der Erfahrung des Holocaust einer besonderen Fragestellung unterworfen: Was passiert, wenn ich mich bei der Einschätzung einer Bedrohung irre und diese unterschätze? Ich würde vermuten, dass jeder Israelische Regierungschef auf seiner Akte bei der Amtsübergabe eine einzige Frage ganz oben vermerkt bekommt: Wie verhindere ich, dass es jemals zu einem zweiten Holocaust kommt? Die Antwort: Mit allen mir zu Gebote stehenden Mitteln, inklusive dem Recht des Stärkeren, wenn nötig.

7. Netanyahu macht das aus Innenpolitischen Gründen, um seinen Hals zu retten. Das Argument klingt gut, aber es ermangelt ihm an einer Sache: Netanyahus Hals ist gar nicht in Gefahr, im Gegenteil: Die Mehrheit der Israelis trägt seine Politik aktuell mit. Selbst wenn er nicht mehr Premier wäre, könnte er sein Leben in Israel ganz normal führen. Das man Politikern am Ende ihrer Amtszeit nicht die Kehle durchschneidet, mag für das eine oder andere Land im mittleren Osten absonderlich klingen, aber in Israel ist das normal. Ich kann nicht erkennen, warum er da was retten müsste und wie dieser Krieg dazu einen Beitrag leisten könnte.

8. Israel riskiert den dritten Weltkrieg. Das halte ich für unwahrscheinlich, denn die arabischen Nachbarn werden sich nicht einmischen, zum einen weil sie keine Lust auf Krieg mit Israel haben, zum anderen, weil sie das Mullah-Regime des Iran immer auch als Konkurrenz und Bedrohung angesehen haben und eher Angst vor Iran als vor Israel haben. Sie geben Lippenbekenntnisse der Solidarität ab, verurteilen Israel und das war es.

Wenn wir die Gefahr eines dritten Weltkrieges haben, dann geht dies eher vom Konflikt des Westens mit Russland und China aus. Beide Länder wollen ihn aber nicht. Ich möchte auch klar sagen, dass ich an jedem meiner eigenen Argumente Zweifel für zulässig halte und das sollte angesichts der Tragweite der aktuellen Ereignisse auch so sein…

Wolfgang Hübner schreibt:

Die Bundesregierung samt den ihr geneigten Medien sorgt für Verwirrung. Denn ihr derzeitiger Chef, auch als Lügenkanzler bekannt, stellt sich im militärischen Konflikt zwischen Israel und Iran so klar auf die israelische Seite wie im Krieg zwischen der Ukraine und Russland auf die ukrainische Seite. Doch hören wir nicht seit drei Jahren unaufhörlich, die deutsche Parteinahme für die Ukraine sei vor allem darin begründet, dass sie Opfer eines russischen Angriffskrieges sein soll? Und es kann ja auch schlecht geleugnet werden, wer im Februar 2022 eine kriegerische Angriffshandlung begangen hat.
Wenn also Angriffskrieg prinzipiell etwas Böses ist, kann er nicht gut sein. Schon im Grundgesetz wird das mit aller Klarheit festgelegt. Deshalb ist es unlogisch und unverständlich, einen weiteren Angriffskrieg, der gerade begonnen hat, nicht ebenso zu behandeln wie denjenigen der vor drei Jahren entbrannt ist und noch immer tobt. Nun hat der Lügenkanzler nicht mehr den besten Ruf, neue Wahrheitsverdrehungen von Friedrich Merz und der CDU können kaum verwundern. Jedoch wollen viele politische Kräfte bis in die Linke und Rechte sowie mächtige mediale Multiplikatoren dem Volk nun ebenfalls weismachen, es gäbe böse, aber auch gute Angriffskriege.
Ein guter Angriffskrieg soll demzufolge die israelische Attacke gegen den Iran sein. Wie anders als Angriffskrieg kann das Geschehen genannt werden, wenn ein Staat einen anderen Staat bombardiert, planvoll eine Reihe hoher Militärs und Mitglieder der Staatsführung umbringt und faktisch die Kapitulation des angegriffenen Staates verlangt? Das alles verstößt so eklatant gegen das Völkerrecht, dass eine irgendwie geartete Rechtfertigung unmöglich und deshalb auch gar nicht versucht wird. Könnte der Konflikt zwischen Israel und Iran auf diese beiden Staaten begrenzt werden, wäre die Verwirrung in Deutschland zwar skandalös, doch weltpolitisch von keiner Relevanz.
Alles deutet aber darauf hin: Dieser neue Krieg in Nahost hat noch viel größere Sprengkraft als der in der Ukraine. Sollte nämlich nicht eine schnelle iranischen Kapitulation oder der erhoffte Regimewechsel in Teheran erfolgen, dann kann es über kurz oder lang zum Eingreifen der Großmächte USA, Russland und China kommen. Auch die Atommacht Pakistan hat bereits muslimische Solidarität mit Iran signalisiert. Allein die wirtschaftlichen Folgen eines längeren Krieges werden Deutschland in erhebliche Mitleidenschaft bringen, von politischen und militärischen Konsequenzen ganz zu schweigen.
Die Bundesregierung hat folglich allen Grund, ihre Position zu dem offensichtlichen Angriffskrieg Israels in Übereinstimmung mit ihrer Auffassung zu dem Vorgehen Russlands zu bringen. Dass beide Angriffskriege einen langen Vorlauf haben, sollte unbestritten sein. Darüber muss diskutiert werden. Wer der Meinung ist, das israelische Handeln sei verständlich, muss auch offen für das russische Handeln und seine Gründe sein. Was allerdings vom Lügenkanzler Merz am allerwenigsten zu erwarten sein dürfte.
Walde Pascal schreibt:
Trump zieht dem Deep State den Stecker Der geheime Machtkampf zwischen Iran, Israel, Ukraine und dem Wertewesten
Was wir gerade erleben, ist kein gewöhnlicher geopolitischer Konflikt. Es ist die finale Phase eines jahrzehntelang aufgebauten Machtspiels – und Donald Trump dirigiert es wie ein Großmeister. Der jüngste Vorfall, bei dem Trump einen israelischen Plan zur Tötung von Irans Oberhaupt Ayatollah Khamenei gestoppt hat, war kein Zufall. Denn hinter der Oberfläche tobt ein ganz anderer Krieg: Trump spielt die Fraktionen des Deep State gegeneinander aus. Sowohl im Iran – wo die Mullah-Elite selbst ein Machtzentrum des Deep State bildet – als auch in Israel, dessen Regierung ebenfalls tief in alte Netzwerke und Machtwürmer verstrickt ist.
Der Plan: Die inneren Machtzentren des Deep State gegeneinander hetzen, während er selbst den Überblick behält. Die Ukraine wird entmilitarisiert. Die Waffenströme werden umgeleitet. Die Aufmerksamkeit verschiebt sich in den Nahen Osten. Und dort beginnt Trump, den Deep State von innen heraus zu zerschlagen.
Eine wichtige Figur im Hintergrund: Reza Pahlavi, der Sohn des gestürzten Schahs von Persien. Er gilt als Symbol für einen säkularen, unabhängigen Iran – frei von Mullahs und frei vom Deep State. Viele Exil-Iraner setzen Hoffnung auf ihn, sollte das Regime fallen. Ein kontrollierter Machtwechsel im Iran – ohne westliche Invasion, aber mit einem strategischen Figurentausch – scheint nicht mehr ausgeschlossen. Was bedeutet das in der Praxis? Trump verhindert nicht nur einen Krieg, er lenkt ihn um. Er nutzt Israels militärische Schlagkraft, aber nur gegen die richtigen Ziele – nicht für die Agenda des Deep State. Im Iran bringt er Bewegung in verkrustete Machtstrukturen, ohne einmarschieren zu müssen.
Und in der Ukraine lässt er das Kartenhaus kontrolliert zusammenfallen. Der Tiefe Staat ist real – aber er ist nicht allmächtig. Er besteht aus einem kleinen, aber extrem gut vernetzten Machtzirkel, der jahrzehntelang Politik, Medien, Militär und Technologie infiltriert hat. Doch genau dieses System wird nun Schritt für Schritt entmachtet. Was wir erleben, ist keine bloße Enthüllung – sondern die ZERSTÖRUNG der alten Machtstruktur. Donald Trump hat öffentlich dazu aufgerufen, Teheran unverzüglich zu verlassen.
Ein Aufruf, den man ernst nehmen sollte. Das zeigt: Trump will keine zivilen Opfer. Trump rechnet mit dramatischen Entwicklungen. Trump weiß, was hinter den Kulissen vorbereitet wird – und versucht, Leben zu retten, bevor es eskaliert. Denn: Wenn die Ukraine fällt, fällt der Deep State. Nicht nur militärisch, sondern wirtschaftlich, finanziell, medial.
Die Ukraine ist das Schwarze Loch der Korruption – ein Umschlagplatz für Biolabore, Waffengeschäfte, Geldwäsche, Kinderhandel und politische Erpressung. Trump hat das erkannt – und nimmt dem System seine wichtigste Operationsbasis. Und während unsere westlichen Journalisten und Pseudo-Patrioten ihn angreifen, übersehen sie, was er eigentlich tut:
Er zieht dem Deep State den Stecker. Mit chirurgischer Präzision. Dass jetzt sogar innerhalb der Eliten die Fraktionen aufeinander losgehen, ist kein Zufall. Trump hat das Schlachtfeld so verschoben, dass die alten Machtzentren sich gegenseitig auslöschen. Ob Iran, Ukraine, NATO, Mossad oder Pentagon – sie verlieren die Kontrolle. Das ist kein einfacher Machtwechsel. Das ist ein Systemzusammenbruch. Und Trump ist der Architekt. Wer jetzt nicht hinsieht, wird später nicht verstehen, was passiert ist. Bleib wach. Was nun kommt, entscheidet die Zukunft der Menschheit.
Thorsten Alsleben schreibt:
Wenn das Völkerrecht die Vernichtung Israels nicht verhindern kann, wenn die USA, die EU, der Vatikan, wenn niemand die Vernichtung Israels verhindern kann, muss Israel eben selbst die Vernichtung Israels verhindern. So simpel, so normal.
Armin Petschner-Multari schreibt:
Bemerkenswert, wie viele jetzt mit dem Mullah-Regime mitfiebern – nur um ihren Israel-Hass weiter schamlos auszuleben. Linksaußen und Rechtsaußen sind intellektuell und moralisch völlig bankrott. Eine Ansammlung von Schießbudenfiguren.
Philipp Peymann-Engel schreibt:
An meine Journalisten-Kollegen in Deutschland, die rauf und runter keine adäquaten Worte zu den Mullahs im Iran finden, aber rauf und runter Israel eines angeblichen Bruchs des Völkerrechts bezichtigen: Hinter dem Ruf nach Völkerrecht verschanzen sich die Mörder!
Unabhängig davon, dass es auch viele Völkerrechtler gibt, die die Situation ganz anders bewerten und die sagen, nach den Angriffen Irans gelte schon lange das Kriegsrecht: Was soll Israel machen? In Schönheit sterben, wegen des „Völkerrechts“? Unerträglich!
Richard Meusers v.W. schreibt:
Ginge es nach den Mullahs, wären alle 9 Millionen Israelis inkl. 2 Millionen Araber tot. Ginge es nach Israel, würde im Iran eine Demokratie regieren anstelle der Steinzeitmullahs, die Schwule hängen und Frauen töten, wenn sie ihr Haar zeigen.
Der wohl dümmste Kommentar stammt von den mutmaßlich dümmsten Redakteuren der mutmaßlich dümmsten Zeitung Europas:
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Das sind dann wohl auch dieselben kaputten Typen, die behaupten, die Amerikaner hätten mit ihrem Angriff auf Nazi-Deutschland das Völkerrecht verletzt, weil Hitler ja Amerika nie angegriffen hatte.
Zum Schluss noch eine Nachricht, die weitere Hoffnung macht:
Iranischen Quellen zufolge wurde der ehemalige Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei einem Attentat auf den Straßen Teherans aus kürzester Distanz getötet. Ein weiterer Verbrecher, der seine gerechte Strafe erhalten hat.
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