Es ist ein Vorgang, der jeden fassungslos zurücklassen muss, der noch irgendein Gespür für Anstand und Charakter besitzt: Olaf Scholz, der dauersediert wirkende schlechteste und farbloseste Kanzler aller Zeiten, soll künftig acht (!) Mitarbeiter des Kanzleramts für sich arbeiten lassen. Die offizielle Bezeichnung dieser Stellen klingt nüchtern-harmlos, etwa „Ausstattung des Büros des Bundeskanzlers a. D. Scholz“ – doch tatsächlich verbirgt sich dahinter ein skandalöser und eklatanter Missbrauch von Steuergeldern, wie es ihn selten gegeben hat. Der Vorgang ist ein Schlag ins Gesicht jedes hart arbeitenden Bürgers.
Angesichts dessen, was Scholz während seiner Kanzlerschaft getan oder besser nicht geleistet hat, wäre ein solcher Personalstab schon zu seiner Amtszeit fragwürdig hoch gewesen (damals arbeiteten aber 800 Leute für ihn), doch als überversorgter Politrentner fragt man sich erst recht, wofür diese wandelnde Schlaftablette eine solche Entourage benötigt. Handelt es sich um Betreuer, Demenzfachkräfte oder Rechtsberater? Zumal die Stellen absolut rekordreif besoldet werden: Eine der ausgeschriebenen Beamtenposten liegt gar in der Besoldungsgruppe B 6 – das entspricht einem Monatsgehalt von rund 11.370 Euro. Eine weitere Stelle in der Besoldungsgruppe B 3 bringt es immerhin auf etwa 9.600 Euro monatlich.
Verrat am Vertrauen der Bürger
Für was? Das weiß keiner so genau… vermutlich nicht mal Scholz selbst. Aber Hauptsache, hier werden Spezis und Kumpane mit Luxusposten versorgt. Die „Ausstattung“ eines Büros eines ehemaligen Kanzlers, der längst aus dem Amt geschieden ist, kann jedenfalls keine solche Apanagierung rechtfertigen. Das ist kein Büro – das ist ein Selbstbedienungsladen auf Kosten der Steuerzahler.
Scholz hatte noch nie so etwas wie ein Schamgefühl, doch jetzt dreht er völlig durch – und dass sein durch und durch verlogener Amtsnachfolger so etwas auch noch absegnet, zeigt erneut, dass eine Krähe der anderen nicht nur kein Auge aushackt, sondern dass das Verdikt von den Kartellparteien letztlich noch viel zu harmlos ausgedrückt ist. Während viele Bürger mit steigenden Lebenshaltungskosten kämpfen, Arbeitnehmer sich mit mageren Lohnerhöhungen abfinden müssen und Rentner um jeden Euro ringen, gönnt sich ein Ex-Kanzler ein Luxusbüro mit einem Stab, der Gehälter kassiert, von denen die meisten nur träumen können. Es ist ein Muster, das sich durch die politische Landschaft zieht: Ehemalige Amtsträger, die sich auf Kosten der Allgemeinheit ein bequemes Leben einrichten. Scholz’ Vorgehen ist nicht nur unanständig, es ist ein Verrat am Vertrauen der Bürger. Niemand braucht sich mehr wundern, dass dieser Staat am Ende ist und seine politischen Repräsentanten mittlerweile den moralischen Bodensatz der Gesellschaft verkörpern. Politikverdrossenheit ist da noch die harmloseste Reaktion. (TPL)
