Die SPD mutiert zunehmend zu einer Art Polit-Zombie, zu einer Sekte von Realitätsverweigerern, die stur an ihrer Wahrnehmung der Wirklichkeit festhält und zur Bewahrung ihres Selbstbetrug auch vor antidemokratischen und faschistischen Methoden nicht zurückschreckt, indem sie die Opposition als Konkurrenz einfach durch Verbote eliminieren will. Unter der Führung einer so unqualifizierten wie charismafreien Underperformerin und eines bekifft grinsenden Antifa-Fanboys, der mit nicht einmal 65 Prozent Zustimmung maximal abgewatscht wurde, hat die SPD auf ihem Bundesparteitag in Berlin heute einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD voranzutreiben. Der bizarre Antrag des Parteivorstands mit dem Titel „Wehrhafte Demokratie heißt handeln: Jetzt AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – und die Menschen zurückgewinnen“ stuft die AfD als „klar rechtsextremistisch“ ein. Die Partei sieht die AfD als “Bedrohung für die Demokratie”, da sie die “freiheitliche Grundordnung” untergrabe.
Tatsächlich untergräbt hier nur einer die freiheitliche Grundordnung – das regierende Linkskartell, das sich den Staat zur Beute gemacht hat und Mitbewerber mit grundgesetzwidrigen Methoden aus dem Feld zu schlagen versucht. Dabei ist die Chance, dass die AfD verboten wird, ungleich geringer, als dass die SPD am Ende eines solchen Verbotsverfahrens noch oberhalb der 5-Prozent-Hürde existiert.
Wegsterben in Radikalisierung
Die Klein- und bald schon Splitterpartei hat immer weniger Rückhalt im Volk, ihre Nostalgiker und Traditionsveteranen als Dinosaurier eines früheren Jahrhunderts sterben weg und die Nachkommenden wählen lieber gleich links oder grün. Doch unverdrossen und in völliger Verkennung ihrer Position als Regierungspartei, die sich nur einer skrupel- und rückgratlosen Missachtung der nach einer bürgerlichen Politik schreienden Wählermehrheit durch den größten Wahlbetrüger aller Zeiten Friedrich Merz und dessen Brandmauer verdankt, werkelt die SPD weiter an ihrer Radikalisierung – und will die Opposition verbieten. Sie schlägt die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor, die Belege für die Verfassungswidrigkeit der AfD sammeln soll. Sollten ausreichende Beweise vorliegen, soll ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden.
SPD-Chef Lars Klingbeil perpetuiert dazu das Witzgutachten des Verfassungsschutzes unverdrossen weiter:: „Wenn der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem einstuft, darf es kein Taktieren mehr geben.“ Und Thüringens Innenminister Georg Maier ergänzt, das Risiko, nichts zu tun, sei größer als eine mögliche Niederlage vor Gericht. Für die AfD allemal – denn sie ist auf dem absteigenden Ast – und das ist wahrlich hochverdient. (TPL)
