Seit Bundestagsvizepräsidentin Julia Klöckner untersagt hat, das auf dem Bundestag zum Christopher Street am 26. Juli die Regenbogenflagge gehisst wird, ziehen die linken Parteien ein tägliches Schmierentheater ab. Neben verbalem Geschrei entblödeten sich etwa Grüne und Linke nicht, in bunter Kleidung im Plenarsaal zu erscheinen, um gegen Klöckners Entscheidung zu protestieren. Wir lassen uns den Regenbogen nicht verbieten“, quengelte die Grünen-Abgeordnete Nyke Slawik. Ihre Fraktion fordert ein Diskriminierungsverbot im Grundgesetz, besseren Schutz für CSD-Demos und eine bundesweite Meldestelle für queerfeindliche Straftaten. Nun hat Bundeskanzler Friedrich Merz Klöckner verteidigt und ausnahmsweise einmal korrekt festgestellt, der Bundestag sei „ja nun kein Zirkuszelt“, auf dem man beliebig Fahnen hisse.
Es gebe einen Tag im Jahr, das sei der 17. Mai – der Tag gegen Homophobie – an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. „An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche Fahne und die europäische Fahne gehisst und keine andere. Und diese Entscheidung ist richtig.“ Jeder könne vor seiner eigenen Haustür Fahnen hissen, was er wolle, so Merz weiter. „Aber wir reden hier über das deutsche Parlament und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge.“
Merz Schizophrenie offenkundig
Dies löste nun wieder Empörung bei den üblichen Verdächtigen aus. Sophie Koch, die im CDU-geführten Familienministerium angesiedelte „Queer-Beauftragte der Bundesregierung“ von der SPD, die Regenbogenflagge auf dem Bundestag wäre ein kraftvolles Bekenntnis des Staates zum Schutz queerer Menschen gewesen. Der Verband „Queere Vielfalt“ sprach von einer „Entgleisung“ des Kanzlers. Vorstandsmitglied Andre Lehmann erklärte, er wolle Merz daran erinnern, dass er von einer Verfolgtengruppe des Nationalsozialismus spreche, die auch noch in der Bundesrepublik lange Zeit unterdrückt und kriminalisiert worden sei.
Diese unsäglich alberne Posse der links-queeren Lobby entlarvt wieder einmal deren ganze Hysterie. Es wird so getan, als sei der Verzicht auf das Hissen der Regenbogenfahne, die an staatlichen Gebäuden grundsätzlich nichts zu suchen hat, ebenso wenig wie die Symbole anderer gesellschaftlicher Gruppen, ein Rückfall in die Homosexuellen-Verfolgung der Nazis. Das ist die Mischpoke, mit der Merz sich gemein und von der er sich abhängig gemacht hat, um sich mit ihrer Hilfe seine Kanzlerschaft zu ergaunern. Nun erhält er jeden Tag die Rechnung dafür und trägt damit erneut dazu bei, die ganze Widernatürlichkeit dieser Koalition zu entlarven. (TPL)
