System von der Leyen: Abgewirtschaftet, abgeschottet – und nun auch abgewählt?

Es war ein Schauspiel der besonderen Art, das sich am Montag im EU-Parlament in Straßburg abspielte – doch keines, das Hoffnung macht: In einer Atmosphäre, die eher an die letzten Atemzüge des Realsozialismus erinnerte als an eine lebendige Demokratie, stellte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einem Misstrauensvotum. Ergebnis: Ein System verteidigt sich selbst – und zeigt damit seine ganze Schwäche. Von der Leyens Rede war ein Manifest der Selbstherrlichkeit. Keine Spur von Selbstkritik, kein Wort der Entschuldigung, kein Anflug von Einsicht. Stattdessen die immer gleiche Rhetorik aus dem Elfenbeinturm. Der Saal blieb kalt – Applaus kam nur aus den Reihen der CDU und von handverlesenen Kommissionsbeamten, die offenbar extra eingeflogen wurden, um die Fassade zu wahren. AfD-Abgeordneter Petr Bystron brachte es treffend auf den Punkt: „Das erinnerte stark an die letzten Reden der SED-Funktionäre in der Volkskammer – 1988, kurz bevor alles zusammenbrach.“ Bystron weiter:  „Kritik? Wird abgebügelt. Fragen? Werden ignoriert!”

Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen die bis heute nicht offengelegten SMS-Nachrichten zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef, in denen milliardenschwere Impfstoffgeschäfte angebahnt wurden. Öffentlichkeit? Unerwünscht. Kontrolle? Fehlanzeige. Bis heute weigert sich die Kommissionspräsidentin, auch nur den Hauch von Transparenz zu zeigen. Parlamentarische Anfragen verlaufen im Sand. Die Verträge bleiben unter Verschluss.
Und dann der Gipfel der Dreistigkeit: Von der Leyen sieht sich als Opfer einer politischen Kampagne. Kein Wort darüber, dass sie selbst es ist, die das Vertrauen verspielt hat – bei Abgeordneten wie bei Bürgern.

EU wie DDR 2.0: Das System schützt sich selbst

Was hier sichtbar wird, ist das wahre Gesicht der EU-Bürokratie: abgehoben, autoritär, realitätsfern. Besonders im Osten Deutschlands, wo man autoritäre Systeme noch kennt, liegt das Misstrauen gegenüber der Brüsseler Kommission laut Eurobarometer inzwischen bei 70 %. Kein Wunder, dass der Begriff „EUdSSR“ längst zum geflügelten Wort geworden ist.
Petr Bystron bringt es auf den Punkt: „Wenn alles legal war und im Interesse der Bürger – warum dann diese Geheimniskrämerei?“ Für ihn ist klar: Die Impfstoff-Deals sind nur die Spitze des Eisbergs. Dahinter steckt ein Netzwerk aus Korruption, Intransparenz und gezielter Einflussnahme. Besonders auffällig: die Verstrickungen mit angeblich „unabhängigen“ NGOs, die unter dem Deckmantel von „Demokratieförderung“ Gelder aus den USA kassieren – etwa von USAID oder OCCRP – und damit politische Kampagnen in Europa steuern.

Am Donnerstag wird über den Misstrauensantrag abgestimmt. Eine echte Abwahl ist zwar unwahrscheinlich – die Christdemokraten, Sozialisten, Grünen und Liberalen klammern sich noch an ihre Machtbastion. Doch selbst diese Unterstützung kommt nur noch unter Bedingungen. Hinter verschlossenen Türen wird gefeilscht, geschachert, gedealt – alles, nur um die Fassade zu retten.

Ein Kartell wankt – aber fällt es auch?

Der Druck wächst. Konservative Parteien rechts der Union machen klare Ansagen. Sie fordern:

• Offenlegung aller Impfstoffverträge
• Veröffentlichung der Pfizer-SMS
• Einrichtung einer unabhängigen EU-Antikorruptionsbehörde mit echten Befugnissen
• Stärkung des parlamentarischen Fragerechts
• Begrenzung der Machtfülle der nicht gewählten Kommissare

Doch was passiert? Nichts. Stattdessen verteidigen CDU und CSU weiterhin eine Präsidentin, die längst zur Belastung geworden ist – für ihre Partei und für Europa. Fazit: Der Lack ist ab! Ganz gleich, wie die Abstimmung am Donnerstag ausgeht: Ursula von der Leyen ist politisch angeschlagen. Die Unterstützung in Straßburg bröckelt, das Vertrauen der Bürger ist weg, und die Kritiker werden lauter. Die EU-Kommission steht an einem Scheideweg. Die Frage ist nur: Haben die bürgerlichen Kräfte den Mut, das Spiel zu beenden – oder lassen sie sich weiter an der Nase herumführen von einer Frau, die längst zum Symbol für Brüsseler Arroganz geworden ist? Bystron warnt: „Wenn die CDU nicht endlich das liefert, was sie versprochen hat, wird sie mit dieser Kommissionspräsidentin untergehen.“ Man kann es auch anders sagen: Die Luft in Straßburg ist dick – nicht nur politisch, sondern auch geschichtlich. Es riecht nach Endzeit. (TPL)