Beim Bürgergeld türmt sich ein gigantischer Schuldenberg auf – ein finanzielles Desaster mit Ansage. Der „Staat“ – sprich diejenigen, die jeden Tag in die Arbeit gehen, demnächst bis 80 arbeiten müssen und gigantische Summen an Steuern abdrücken – finanzieren mit Milliarden Bürgergeldempfänger. Nun wird festgestellt: Ausgezahltes Geld, das die Arbeitsagentur im Nachhinein von den Empfängern zurückfordert – wird sie nie wieder zurückbekommen.
Die Verantwortlichen in diesem Land haben es fertig gebracht, diesen Staat und seine Sozialsysteme in einen Schieflage zu manövrieren, die schlimmer nicht sein könnte. Jahr für Jahr zahlt der Staat das hart erarbeitete Geld des Steuerzahlers in Milliardenbeträgen An Bürgergeldempfänger aus. Und stellt nun im Nachhinein fest, dass ein erheblicher Teil davon gar nicht hätte überwiesen werden dürfen. Kuhäugig stellt man darüber hinaus fest: Die Rückforderungen, die von den Jobcentern gestellt werden, verlaufen im Sande. Über 3,25 Milliarden Euro an zu viel gezahltem Bürgergeld sind offen – Geld, das eigentlich zurückfließen müsste, aber es so gut wie nie tut. Nur knapp ein Prozent dieser Summe wird tatsächlich eingetrieben, berichtet hierzu die BZ. Der Rest bleibt als uneinbringliche Forderung in den Büchern stehen – ein Milliardenloch, das sich jedes Jahr weiter auftut und vom doofen Steuerzahler gedeckt werden muss.
Wie dieser Wahnsinn funktioniert: Bürgergeld wird im Voraus ausgezahlt, ohne dass die tatsächliche Lebenssituation des Empfängers zu diesem Zeitpunkt bekannt ist. Beginnt jemand kurzfristig eine Arbeit, zieht um oder erhält andere Einkünfte, kann das die Anspruchsgrundlage verändern. Doch bis die Behörden das erfassen, ist das Geld längst überwiesen – und häufig auch ausgegeben. Die Folge: Rückforderungen, die aber kaum durchgesetzt werden können. Gesetzlich sind die Möglichkeiten zur Rückzahlung begrenzt. Meist dürfen maximal 10 bis 30 Prozent der laufenden Leistungen einbehalten werden – und das oft nur in kleinen Raten. Wenn die Betroffenen weiterhin hilfsbedürftig bleiben oder gar verschwinden, ist das Geld des Steuerzahlers futsch. Inkassofirmen scheitern regelmäßig an der Durchsetzung.
Während die Forderungen im Jahr 2015 noch bei rund 1,4 Milliarden Euro lagen, haben sie sich – nachdem ein Heer von Migranten aus der islamischen, afrikanischen und ukrainischen Welt mitversorgt werden muss – mittlerweile mehr als verdoppelt. Die Tilgungsquote hingegen bleibt konstant im einstelligen Bereich.
Dem Bürger wird etwas von einem „systembedingten Problemen“ erzählt, aber auch das ist eine dreiste Lüge. Denn: Hier geht es nicht um technische Fehler, sondern um strukturelles, vorsätzliches Staatsversagen.
In den Kommentarspalten kocht die Seele jener, die sich verladen und verkauft sehen:
„Selbst kleine Renten müssen versteuert werden. Wer arbeitet oder gearbeitet hat, wird in diesem Land nur verarscht.“
„Das Bürgergeld, das an die Migranten ausgezahlt wurde, ist längst in Syrien, Afghanistan, Pakistan, Afrika usw. Das Geld ist für immer weg.“
„Dachte echt einer, dass da jemand etwas zurück zahlt? Schickt die Schmarotzer in Arbeit! Ich muss das seit 44 Jahren, keine Chance Bürger- oder Arbeitslosengeld zu kassieren! Es gibt genügend Arbeit für das faule Pack!“
„Es sind Flüchtlinge und Migranten,die sich hier am meisten vom Bürgergeld ein schönes Leben machen ,an letzter Stelle die Deutschen ,wer soll das alles bezahlen ? Die nächsten Generationen und es ist kein Ende in Sicht. Diese Regierung gehört abgewählt.!“
„Funktioniert eigentlich an irgendeiner Front hier noch irgendetwas?“
(SB)
