Die Grünen haben wieder einmal ihre antidemokratische Fratze gezeigt – und unter hanebüchenen Vorwänden die Nominierung des AfD-Bürgermeisterkandidaten Uwe Detert für die Kommunalwahlen in der Stadt Lage im Kreis Lippe (Nordrhein-Westfalen) am 14. September dieses Jahres verhindert. Auf ihren Antrag verweigerte der Wahlausschuss dessen Zulassung zur Wahl – und zwar, weil der Bewerber nicht die notwendige Gewähr dafür biete, „jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten“ und damit nicht die Anforderungen an die Wählbarkeit nach der Kommunalwahlordnung erfülle, wie der Kreis Lippe mitteilte.
Unter anderem soll der AfD-Kandidat in der Vergangenheit die These vertreten haben, Deutschland sei kein souveräner Staat. Die Ratsfraktion der Grünen beantragte beim Wahlleiter der Stadt eine Prüfung der persönlichen Eignung und der Verfassungstreue des AfD-Kandidaten. Dessen Beschwerde gegen den Wahlausschluss wurde vom Wahlausschuss des Kreises zurückgewiesen. Die von der AfD durchgeführte Wahlberechtigtenversammlung habe nicht die Anforderungen des Kommunalwahlgesetzes NRW erfüllt, hieß es.
Manöver der Kartellparteien gegen die Opposition
Die AfD kündigte an, juristisch gegen den Beschluss vorzugehen. Allerdings kann eine gerichtliche Entscheidung erst nach der Wahl getroffen werden.
Mit diesem Manöver haben die Grünen -mit Unterstützung des übrigen Parteienkartells- die Wahl eines AfD-Kandidaten verhindert, der lediglich von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht hat. Es gibt nicht den geringsten plausiblen Hinweis darauf, dass Detert nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht.
Es handelte sich offenbar um eine konzertierte Aktion mit dem Ziel, ihm die Zulassung zur Wahl zu verbauen. Dieser Vorgang zeigt, wie das taumelnde Parteienkartell mit allen Mitteln versucht, sich an der Macht zu halten und bis in die Provinz hinein vor keinem billigen Trick zurückschreckt, um die Menschen an der Wahl der AfD zu hindern. (TPL)
