Die Islamisierung Deutschlands schreitet zwar unerbittlich voran, manche Islamverbände treiben es aber manchmal so weit, dass selbst im grünen Baden-Württemberg manchem der Geduldsfaden reißt. In Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart tobt seit Jahren ein Streit zwischen der Stadt und dem muslimischen Verein VKBI, der eine Moschee bauen will. Der Gemeinderat beschloss, dass der Verein das Gebäude auf eigene Kosten abreißen muss. Oberbürgermeister Otto Ruppaner erklärte, das für einen solchen Vertrag notwendige Maß an Vertrauen sei verbraucht. Muslime seien nun aufgefordert, bis Ende des Jahres die Abrissbagger anrücken zu lassen. „Der Rückbau stellt die Verwertbarkeit des Grundstückes wieder her und beendet den aktuellen Schwebezustand.“
Anlass des Konflikts ist, dass neben dem Gebetshaus ein Schülerwohnheim errichtet werden soll, dass die Stadt mehrfach unmissverständlich abgelehnt hatte. Nun beharrt der Verein aber offenbar doch darauf. Zudem ist hatte die Stadt dem Verein 2014 ein sogenanntes Erbbaurecht eingeräumt, das ihm den Bau einer Moschee auf einem städtischen Grundstück ermöglichte. Als der Verein die Moschee jedoch nach vier Jahren nicht fristgerecht fertiggestellt hatte, forderte sie das Erbbaurecht wie vertraglich vereinbart zurück und bekam nach einer juristischen Auseinandersetzung, die bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ging, Recht. Nach dem Urteil des BGH hätten verschiedene Gespräche mit dem Verein stattgefunden, heißt es in der Vorlage der Stadtverwaltung für die Entscheidung des Gemeinderats.
Tatsächlich den Mut zum Abriss?
Ziel sei stets gewesen, den Verein zu unterstützen. „Deshalb sollte nach den Urteilen verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut und nach gemeinsamen Lösungen gesucht werden“. Das sei nicht gelungen, sodass man nun empfehle, einen Schlussstrich zu ziehen. Um die Wogen zu glätten, beschloss der Gemeinderat aber auch, dass die Stadt den Verein bei der Suche nach alternativen Räumen für die örtlichen Mitglieder unterstützen solle. Allerdings teilte der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) in Köln kategorisch mit, die Forderung nach einem Abriss der Moschee werde man nicht umsetzen.
Nun bleibt abzuwarten, ob die Stadt tatschlich den Mut aufbringt, den Abriss zu erzwingen oder ob sie sich, um gewaltsame Gegenreaktionen zu verhindern, auf irgendeinen faulen Kompromiss einlässt. Die Erfahrung lehrt, dass dies der wahrscheinlichste Ausgang dieser Posse ist, die die Unverschämtheit und Anmaßung der Islamvereine, die sich -nicht zu Unrecht-, längst für die Herren im Land halten, besonders drastisch ausdrückt. (TPL)
