Recherchen von „Apollo News“ legen den dringenden Verdacht nahe, dass der linksradikale ZDF-Hetzer Jan Böhmermann wieder einmal an einem konzertieren Komplott beteiligt war, diesmal gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg, der neun Monate unschuldig im Gefängnis saß, weil der Corona-Staat ein brutales Exempel an ihm statuieren wollte.
Der linke und von den Grünen als ehrenamtlicher Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof benannte Rechtsanwalt Chan-jo Jun, begann den Feldzug gegen Ballweg Ende 2020 mit einem denunziatorischen Brief an das Stuttgarter Finanzamt I, wo er irrtümlich die Steuerfahndung vermutete, die jedoch im Finanzamt II angesiedelt ist. Darin wies er auf Medienberichte über „die erheblichen Einnahmen“ der von Michael Ballweg gegründeten Organisation „Querdenken – 711“ hin und warf die Frage auf, ob Ballweg das von Unterstützern eingeworbene Geld nicht versteuern müsste.
Zwar wollte er das Schreiben ausdrücklich nicht als offizielle Strafanzeige verstanden wissen, vergaß aber doch nicht, eine mögliche „Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft“ zu erwähnen. „Sollten sich die hier vorgebrachten Verdachtsmomente jedoch als völlig irrelevant herausstellen, bitten wir um entsprechenden Hinweis, um eine falsche Verdächtigung zu vermeiden“, so Jun, der zu diesem Zeitpunkt als Anwalt der Gegenseite in einem zivilrechtlichen Streit mit Ballweg tätig war.
Die übliche ZDF-Böhmermann-Hetze gegen Querdenker
Angesichts des immer repressiver werdenden Corona-Regimes gewann die Querdenken-Bewegung massiven Zulauf. Damit geriet sie nicht nur ins Visier des Staates, sondern auch von Böhmermann, der immer bereit ist, Lügenkampagnen gegen Menschen vom Zaun zu brechen, die ihm nicht behagen. Ein Journalist von Netzpolitik.org, der von Böhmermann auf die Bewegung angesetzt worden war, wurde auf Juns Brief aufmerksam und bat das Finanzamt um Bestätigung, ob dieser tatsächlich eingegangen sei. Damit löste er überhaupt erst die Aufmerksamkeit der Behörde auf Juns Schreiben aus.
In seiner Sendung vom 18. Dezember 2020 zog Böhmermann dann in seiner typischen Art gegen die „Querdenken“-Proteste zu Felde und stellte den Verdacht in den Raum, dass Ballweg sich an Spenden bereichere. „Ey Michael Ballweg, das Finanzamt Stuttgart II lässt ausrichten: Du sollst bitte mal zurückrufen. Dringend. Es geht um was Ernstes“, geiferte er. Woher es dies wusste, ist unbekannt, da das Steuergeheimnis strengstens verbietet, dass solche Informationen an Außenstehende weitergegeben werden. Nach der Sendung gingen beim Stuttgarter Finanzamt zahlreiche Aufforderungen von Böhmermanns Publikumsmob ein, Ermittlungen gegen Ballweg einzuleiten.
Gegen Dissidenten angesetzte “Rechercheure”
Ohne die Anfrage von Böhmermanns Rechercheur und die Fernsehsendung wären die Ermittlungen gegen Ballweg möglicherweise nie in Gang gekommen, da man Juns an falscher Stelle eingegangenem Brief bis dahin offenbar keine Aufmerksamkeit gewidmet hatte. Danach wurde sie jedoch mit umso größerem Eifer geführt, da man die Gelegenheit erkannte, Ballweg und seine Bewegung in der Öffentlichkeit nach Kräften zu diskreditieren. Bereits am 9. Dezember 2020 hatte der baden-württembergische Verfassungsschutz sie zum Beobachtungsobjekt erklärt. Böhmermann lieferte der unter Führung der Grünen stehenden Finanzverwaltung dann die ersehnte Gelegenheit zum Losschlagen.
Die Folge war ein jahrelanges Martyrium für Ballweg, das erst vor wenigen Tagen mit einem Freispruch endete. Seine Anwälte hatten erfolglos den Antrag gestellt, Böhmermann als Zeugen zu laden, der dann öffentlich hätte erklären müssen, wie er an seine Informationen kam. Das Stuttgarter Landgericht lehnte dies jedoch mit der Begründung ab, Böhmermanns Aussage sei „satirisch“ zu verstehen! Es verdichtet sich also wieder einmal der Eindruck, dass Böhmermann im Zusammenwirken mit den Behörden, die sich in diesem Fall möglicherweise einer eklatanten Verletzung des Steuergeheimnisses schuldig gemacht haben, einem unschuldigen Menschen schwersten Schaden zugefügt hat. Und das ZDF hält weiterhin alle Hände schützend über diesen unsäglichen Agitator, der zu den wenigen gehört, von denen man tatsächlich mit Fug und Recht sagen kann, dass er „Hass und Hetze“ verbreitet – und das auch noch auf Kosten der Zwangsgebührenzahler.
CDU-Druck auf Ballweg-Anwalt
Doch das ZDF ist nicht die einzige Institution zur Zersetzung des kritischen Corona-Widerstands und Oppositioneller: Wie “Apollo-News” heute aufdeckte, wurde der CDU-baden-württembergische Landtagsabgeordnete Reinhard Löffler, der Michael Ballweg als Rechtsanwalt vertrat, wurde er von seiner Partei wegen dieses in freier und standesgemäßer Berufsausübung wahrgenommene Mandat massiv unter Druck gesetzt. Sein CDU-Kreisverband bestätigte gegenüber “Apollo News” entsprechende “Warnungen” Löfflers vor dieser anwaltlichen Tätigkeit; es soll ihm gar eröffnet worden sein, dass sogar seine Wiederwahl gefährdet sei.
Und siehe da: Tatsächlich verlor Löffler jetzt in einer Kampfabstimmung seine Nominierung – pbwhl er seit sitzt seit 2006 im Landtag. “Apollo“-Chef Max Mannhaft kommentiert: “Wer es problematisch findet, Menschen wie Ballweg als Rechtsanwalt (!) zu vertreten, hat einen großen Knax in seinem Verständnis des Rechtsstaats.”
(TPL)
