US-Präsident Donald Trump hat ein Verbot erlassen, das Banken untersagt, Konten aus politischen oder religiösen Gründen zu kündigen. Das sogenannte „Reputationsrisiko“ darf nicht länger als Vorwand dienen, um unliebsame Kunden abzustoßen. Trump, der selbst mit seiner Familie Opfer solcher Praktiken wurde, setzt damit ein klares Signal gegen die wachsende Zensur durch Finanzinstitute. Banken, die sich nicht fügen, riskieren Strafen – eine längst überfällige Maßnahme gegen die Tyrannei der Wokeness.
Bisher galt öffentliche Empörung als legitimer Grund für US-Banken, Geschäftsbeziehungen zu beenden. Das ermöglichte es linken Aktivisten und Konzernen, Konservative und Kritiker mundtot zu machen. Trump bricht diesen perversen, linken Kreislauf: Er schützt die Meinungsvielfalt und verhindert, dass Banken zu Werkzeugen politischer Unterdrückung werden. Seine eigene Erfahrung – Kontenkündigungen nach dem Sturm auf das Kapitol – unterstreicht die Dringlichkeit.
Ein Blick nach Deutschland zeigt, wie dringend solche Reformen global sind. Hier ist „Debanking“ ein systematisches Problem für Parteien am Rande des Spektrums, unabhängige Publizisten und kritische Medien. So dokumentierte das Online-Magazin Multipolar unzählige Fälle: Regierungskritische Journalisten und Medien verlieren Konten, oft mehrmals, mit massiven finanziellen Schäden. Spendenbasierte Modelle kollabieren, wenn Banken willkürlich kündigen.
Im besten Deutschland, das wir je hatten, fehlt jedoch – mutmaßlich ganz bewusst – ein Recht auf Konten für Geschäftskunden. Banken sind frei, ohne Begründung zu handeln. Politisch motivierte Zahlungsverweigerungen grassieren geradezu. In Deutschland trifft es AfD-Spenden und kritische Medien, in den USA Konservative.
Somit ist Trumps Initiative ist ein wirklicher Meilenstein für die Demokratie. und entlarvt die Heuchelei linker Kräfte. Jedoch umfasst Trumps Verbot keine Kreditkartenfirmen wie Visa, Mastercard oder PayPal. Diese können weiterhin willkürlich ausschließen, basierend auf eigenen Kriterien oder verdeckten Einflüssen.
(SB)
