Die EU wird von einer Merkelistin angeführt, von der sich die Mehrheit der Europäer nicht repräsentiert fühlen. Zudem wurde von der Leyen und ihre Vorgänger seit 1979 nie direkt vom Volk gewählt. Die Mehrheit der EU-Bürger will den Rücktritt dieser undemokratischen Gestalt.
Die EU-Kommission gilt als eines der mächtigsten Organe Europas – doch ihre Legitimation durch die Bürger fehlt seit Anbeginn. Seit 1979 gibt es zwar Europawahlen, aber der Posten an der Spitze der Kommission wurde noch nie direkt vom Volk bestimmt. Stattdessen entscheiden Staats- und Regierungschefs in Brüsseler Hinterzimmern, wer diese zentrale Rolle übernimmt. Jahrzehntelang wird so Demokratie nur simuliert, während die eigentliche Macht in undurchsichtigen Strukturen liegt.
Genau in diesem System wurde Ursula von der Leyen 2019 an die Spitze der Kommission gehievt. Sie war nicht einmal Spitzenkandidatin der EVP, geschweige denn von den Bürgern wählbar. Durch Deals hinter verschlossenen Türen verschaffte man der CDU-Politikerin das Amt – ohne dass ein einziger EU-Bürger die Chance hatte, direkt über sie abzustimmen. Von Anfang an fehlte ihr jede demokratische Legitimation.
Heute zeigt sich, wie sehr sie den Rückhalt verloren hat, bzw. nie hatte: Laut einer aktuellen Umfrage – befragt wurden Bürger aus fünf Ländern: Frankreich, Italien, Spanien, Deutschland und Polen – fordern sechs von zehn Europäern den Rücktritt der weit überschätzten, eigentlich politisch untauglichen CDU-Funktionärin, und drei Viertel der Befragten attestieren ihr, die europäischen Interessen schlecht vertreten zu haben. Besonders in Frankreich sorgt das von ihr vorangetriebene Handelsabkommen mit den USA für Empörung, weil es als demütigend empfunden wird. Selbst in ihrer Heimatbasis bröckelt der Rückhalt – über ein Drittel der CDU/CSU-Wähler spricht sich inzwischen für ihren Abgang aus.
Im Parlament wächst der Widerstand: Französische Linke haben bereits einen Misstrauensantrag eingebracht, nachdem ein erster Versuch im Juli nur knapp gescheitert war. Von einer stabilen Mehrheit hinter ihr kann keine Rede mehr sein.
Ursula von der Leyen ist nicht nur unbeliebt – sie ist das Symbol einer EU-Kommission, die seit über 45 Jahren ohne direkte demokratische Legitimation handelt. Ihr Aufstieg 2019 war das Produkt von Machtgeschachere, nicht von Wählerwillen. Das ist die eigentliche Krankheit Europas: ein Apparat, der sich demokratisch nennt, aber in Wahrheit nie vom Volk gewählt wurde und gegen die Interessen der Bürger ihr Leben schwerer und teurer macht.
(SB)
