In verschiedenen Medien war zuletzt zu lesen, die AfD-Bundestagsfraktion habe einstimmig einen Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen. Diese Darstellung ist falsch. Wie Björn Höcke klarstellt, beruht die Meldung auf einer internen Fehlkommunikation, die fälschlicherweise als offizieller Beschluss gewertet wurde.
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz Ost der AfD hat die Haltung zur Wehrpflicht eindeutig formuliert: Eine Pflicht für deutsche Männer, in fremden Kriegen Dienst zu leisten, lehnen wir ab. Zwar ist die Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht im Grundsatzprogramm der AfD festgeschrieben, doch die gegenwärtige Lage macht eine Umsetzung aus mehreren Gründen unmöglich.
Erstens verfügt Deutschland derzeit nicht über außenpolitische Souveränität. Die Bundesregierung orientiert sich in zentralen Fragen an den Vorgaben der NATO und der EU und handelt damit vielfach gegen die Interessen der eigenen Nation.
Zweitens dauert der Krieg zwischen Russland und der Ukraine an. Die Ampelregierung hat die Ukraine bereits umfassend unterstützt, und auch eine mögliche Regierung unter Friedrich Merz würde diesen Kurs nicht nur fortsetzen, sondern erwägt sogar, deutsche Soldaten in einen Krieg zu entsenden, der nicht unser Krieg ist. Damit würden deutsche Männer in einem fremden Konflikt verheizt.
Drittens besteht im Inneren ein tiefes Misstrauen des Staates gegenüber jenen, die für Sicherheit stehen: Polizisten, Soldaten, Jäger oder Sportschützen. Wer Sympathien für die AfD erkennen lässt, wird schnell mit Repressionen überzogen. Gleichzeitig werden weiterhin Millionen kulturfremder Migranten ins Land gelassen, was die innere Sicherheit massiv gefährdet.
Bereits in der letzten Legislaturperiode hat die AfD-Bundestagsfraktion beschlossen, die Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht zurückzustellen. Dieser Beschluss sollte erneuert werden, bis klare Verhältnisse geschaffen sind: ein Staat, der seine Bürger schützt, den Frieden wahrt und den Deutschen eine Perspektive gibt, wofür sie dienen sollen.
Björn Höcke betont daher: Solange patriotische Bürger unter Generalverdacht stehen und die Regierung nicht bereit ist, nationale Interessen zu vertreten, bleibt eine Wehrpflicht für uns ausgeschlossen. Wehrdienst ist nur denkbar in einem souveränen Deutschland, das seine Männer nicht in fremde Kriege schickt, sondern sie für ihr eigenes Land eintreten lässt.
(SB)
