Berlin ist zwar hochgradig verkommen, dysfunktional, völlig überschuldet und die einzige Hauptstadt Europas, ohne die es ihrem Land wirtschaftlich besser ginge, zwei Dinge funktionieren aber perfekt – nämlich die massenhafte Einbürgerung illegaler Migranten und ihre langfristige Unterbringung. Diese wurde nun sogar gleich bis 2036 (!) sichergestellt. Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof werden Umbauten und Erweiterungen vorgenommen, die bis 2036 andauern sollen. Dort leben 2.700 Menschen. Die 14,4 Hektar für Container und eine Flüchtlingsschule, die der Senat letztes Jahr bis 2028 auswies, reichen schon nicht mehr aus.
Deshalb werden weitere 1.100 Plätze geschaffen für eine dreistellige Millionensumme geschaffen, die mindestens für zehn Jahre betrieben werden müssen. Damit können auch die „Tempo-Homes“ am Columbiadamm und der Zirkus Cabuwazi weitere acht Jahre betrieben werden. CDU-Umweltsenatorin Ute Bonde erklärte dazu allen Ernstes: „Mit dem neuen Gesetz sichern und erweitern wir dringend benötigten Wohnraum für Geflüchtete in der Stadt. Denn Notunterbringung darf kein Dauerzustand sein“. Bonde denkt offenbar in Äonen, denn 11 Jahre sind für sie kein Dauerzustand.
Sonstige Staatsausgaben bald nur noch Peanuts
Derzeit sind 35.875 Plätze in landeseigenen Unterkünften und Notunterkünften belegt, weitere rund 4.670 in Aufnahmezentren und 3.169 in Hotels. Insgesamt stehen Kapazitäten für 140 Standorte mit mehr als 48.000 Plätzen zu Verfügung. Dafür zahlt der Steuerzahler pro Monat mehr als 20 Millionen Euro Mieten und Nebenkosten für eigene und vertraglich fest gebundene Unterkünfte an private Eigentümer und die landeseigene Immobiliengesellschaft BIM, sowie maximal mehr als sieben Millionen für Kontingente in Hotels, wie die Berliner Morgenpost (MoPo) berichtet. Selbst diese Zahlen dürften aber noch untertrieben sein. Andere gehen von Kosten in Höhe von 428 Millionen Euro für Unterkünfte aus, ohne die mindestens dreistelligen Millionenbeträge für Bau- und Umbaumaßnahmen.
Dabei hat das Shithole an der Spree 67,11 Milliarden Euro Schulden, für 2026/27 geht man von 75,8 Milliarden Euro aus. Selbst die vier Milliarden, die Berlin aus dem Länderfinanzausgleich einstreicht, sind angesichts solcher Summen nur noch Peanuts. Anstatt endlich Prioritäten für die eigenen Bürger zu setzen, scheut man weder Kosten noch Mühen, um zu gewährleisten, dass fast ausschließlich illegale Migranten bestmöglich untergebracht werden und man ihnen am besten nach fünf Jahren auch gleich noch den deutschen Pass hinterherwirft. Die Selbstzerstörung und der Betrug der Steuerzahler sind die einzigen Gebiete, auf denen Berlin noch Vorreiter ist. (TPL)
