An diesem Wochenende finden die Parlamentswahlen bei unseren Nachbarn in Tschechien statt. Während die Tagesschau befürchtet, dass die „Populisten“ zurück an die Macht kommen könnten, bahnt sich tatsächlich einen mögliche Koalition von ANO und SPD an und könnte nicht nur Prag verändern.
In Tschechien finden heute und morgen Parlamentswahlen statt. Eine Koalition aus ANO und SPD könnte Prag politisch neu ausrichten und die Zusammenarbeit mit der deutschen AfD stärken. Sollten ANO unter Andrej Babiš und die SPD von Tomio Okamura regieren, könnte dies eine konservativ-nationale Achse in Mitteleuropa schaffen.
Umfragen sehen ANO, angeführt von Ex-Premierminister Babiš, als Favoriten. Er kritisiert die Regierung für hohe Energiepreise, Inflation und EU-Abhängigkeit, positioniert sich als Vertreter der Bürger und verspricht Stabilität. ANO gehört seit 2024 der Fraktion „Patrioten für Europa“ mit Fidesz und FPÖ an, die nationale Souveränität fordern.
Die SPD, ein möglicher Partner, ist eng mit der AfD verbunden und gehört mit ihr zur Fraktion „Europa der souveränen Nationen“. Beide lehnen EU-Migrationspolitik, grüne Ideologien und Brüsseler Vorgaben ab und fordern Referenden. Eine ANO-SPD-Regierung könnte Prag neben Budapest und Wien als konservatives Zentrum etablieren und eine Achse Prag-Berlin schaffen.
Zudem könnte die Unterstützung für die Ukraine enden. Tschechien koordiniert die Munitionsinitiative, die Artilleriemunition aus Drittstaaten beschafft, finanziert von Kriegsantreibern wie Deutschland. Diese Netzwerke sind einzigartig für Prag. Babiš will die Initiative an die NATO auslagern, während SPD und linke Bündnisse wie „Stacilo!“ die Waffenhilfe stoppen und Neutralität fordern. Experten betonen, dass die NATO dies nicht ersetzen könnte, was die tschechische Ukraine-Politik verändern würde.
Der Widerstand gegen EU-Vorgaben wächst in Mitteleuropa. Die Wahlen zeigen, dass nationale Souveränität an Bedeutung gewinnt.
In den sozialen Medien ist man der Meinung:
„Der Wind dreht sich und das ist gut so. Dann sind schon mal 3. Ungarn, Slowakei, und Tschechien. Und für die Ursel wird immer schwieriger so autokratisch weiter zu regieren wie bisher.“
„Zittert nur. Die EU ist so und so kurz vor dem Ende….“
(SB)
