Immer dann, wenn Politiker einen finsteren Plan schmieden und den irgendwie den Untertanen verkaufen müssen, ohne dass diese rebellieren, denken sie sich irgendeine drohende Gefahr aus – die unsichtbar ist, die man nicht beweisen kann, gegen die man aber unbedingt vorgehen muss, konstruieren einfach Bedrohungen.
Bei Corona hat das wunderbar funktioniert, da konnte man sogar die Grundrechte aushebeln, Bürger vergiften und ihnen die Freiheit rauben. Die meisten haben mitgemacht, weil sie anfällig sind für Propaganda, Lügen, Ablenkungsmanöver und Manipulationen.
Jetzt sind es russische Drohnen, die Deutschland ausspionieren und womöglich sogar die Infrastruktur lahm legen können – behaupten zumindest die Kanonenfutterproduzenten, die unbedingt mehr Waffen produzieren und die Wehrpflicht wieder einführen wollen.
Wie immer dabei, wenn es um Verarsche geht: Markus Söder, der die russische Armee bereits diesseits der Oder erschnüffelt hat und vor der Einnahme Deutschlands warnt (als ob irgendein Regierungschef ernsthaft Interesse hat, ein rohstoffarmes, marodes, gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch zerstörtes Land zu erobern).
Stefan Homburg aber ist diesem gefährlichen Opportunisten auf die Schliche gekommen. Er schreibt:
1. Bei jeder Nebelkerze vorn dabei:@Markus_Soeder . 2. Vor fünf Jahren Corona, jetzt Putin. 3. Zentraler Punkt: Die Gefahr ist nicht sichtbar und kommt in immer neuen Varianten. 4. Der Spannungsfall (damals Lockdown genannt) rückt näher, 80% werden das leider hinnehmen.
Egal ob Söder, Merz, Wadephul und all die anderen Experten wie zum Beispiel Kiesewetter hier herum fantasieren, es könnte um etwas ganz anderes gehen, als um die russische Gefahr im Osten.
Nächstes Jahr wird in Deutschland achtmal gewählt, 2027 dann nochmal sechsmal (Landtagswahlen, Kommunalwahlen Bürgermeisterwahlen=. Und schaut man sich die letzten Umfragen an, dann weiß man, vor welcher Gefahr Söder & Co sich am meisten fürchten:
Die AfD.
Und um einen so dringend notwendigen Politikwechsel zu verhindern und weil ein Verbot der AfD, trotz „besserer“ Besetzung beim Bundesverfassungsgericht sich in die Länge ziehen könnte, käme doch das Kriegsrecht wie gerufen, oder?
GROK hat dazu einen interessanten Hinweis:
Im Falle des Kriegsrechts (in Deutschland als „Verteidigungsfall“ bezeichnet) können Wahlen verschoben werden. Das Grundgesetz sieht in Artikel 115h explizit Regelungen für solche außergewöhnlichen Umstände vor. Konkret heißt es dort:
- Während des Verteidigungsfalls kann die Wahlperiode des Bundestages verlängert werden, wenn die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen nicht gegeben sind (z. B. aufgrund von Kriegshandlungen, Gefährdung der Sicherheit oder logistischen Problemen).
- Die Entscheidung darüber trifft der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit. Falls der Bundestag nicht handlungsfähig ist, kann der Gemeinsame Ausschuss (bestehend aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates) diese Entscheidung treffen…
Nachtigall ick hör Dir trapsen!
So ein Kriegsrecht hätte noch andere Vorteile, sollten die Verantwortlichen mit Widerstand aus der Bevölkerung rechnen. Wieder GROK:
