Italien zieht eine klare Grenze gegen die islamische Frauenunterdrückung: Giorgia Meloni plant ein Verbot der Ganzkörpergefängnisse Burka und Niqab in der Öffentlichkeit. Das Islam verliebte Deutschland weiß es wieder einmal besser.
Italien führt ein Verbot von Burka und Niqab in der Öffentlichkeit ein. Wer gegen die neue Regel verstößt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 500 Euro rechnen. Giorgia Meloni begründet die Maßnahme eindeutig: „In der Öffentlichkeit muss die Identifikation von Personen jederzeit möglich sein. Die öffentliche Ordnung gilt für alle gleichermaßen. Wir schaffen klare Regeln für den öffentlichen Raum.“
Die Regierung verweist zudem auf Integrations- und Sicherheitsaspekte. Meloni betont, dass das Verbot nicht auf Religion abzielt, sondern auf Kleidungsstücke, die das Gesicht vollständig verhüllen: „Es geht um Sichtbarkeit, um Transparenz im öffentlichen Raum und die Einhaltung unserer Gesetze.“
Italien reiht sich mit der Maßnahme in eine europäische Tradition ein. Frankreich führte das Burka-Verbot 2010 ein, Belgien und die Niederlande 2011, Österreich 2017 und Dänemark 2018. Alle diese Länder begründeten die Verbote ähnlich: Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Durchsetzung einheitlicher Regeln. Erfahrungen aus diesen Ländern zeigen, dass die Maßnahme praktikabel ist und keine grundsätzliche Einschränkung der Religionsfreiheit darstellt.
Meloni setzt damit ein klares Signal: Regeln des öffentlichen Raums gelten für alle Bürger:innen gleichermaßen, unabhängig von Herkunft oder Religion. Die Geldbußen von bis zu 500 Euro sollen die Durchsetzung sicherstellen und die Einhaltung des Gesetzes sichtbar machen.
Die immer selben Motzer warnen vor Konflikten mit Muslimen, doch die Regierung betont: „Dieses Gesetz richtet sich nicht gegen den Glauben, sondern gegen Kleidungsstücke, die das Gesicht verhüllen.“ Die Mehrheit der italienischen Bevölkerung unterstützt die Maßnahme. Mit dem Schritt stellt Italien sicher, dass die Regeln für öffentliche Sichtbarkeit, Ordnung und Sicherheit verbindlich gelten.
Während Italien klare Regeln gegen Burka und Niqab erlässt, spielt Deutschland mal wieder den Islam-Vernarrten: Lehrerinnen dürfen Kopftücher tragen, kleine Mädchen damit in Kindergarten und Schule gehen – angeblich im Namen der Religionsfreiheit. Ein Staat, der seine Bürger und Kinder schützen soll, lässt sich von Symbolen des politischen Islams vorführen. Mit brandgefährlichen Konsequenzen.
(SB)
