Von Quo usque tandem
Der Rückhalt der AfD in der deutschen Wählergunst steigt von einer Befragung durch Meinungsforschungs-Institute zur nächsten. Bei den etablierten Parteien beginnt sich ob dieser Entwicklung das kalte Grausen breit zu machen, aber – statt mit Reformen herrschender Missstände, oder zumindest stichhaltigen Argumenten gegen die der AfD zu kontern – sind sie lediglich in der Lage, mantra-artig wiederholte skurrile Anschuldigungen von „Demokratie-feidlichkeit“, über „Fremdenfeindlichkeit“, bis hin zu „Antisemitismus“ – und neuerdings „Spionage für Russland“ – aus dem Hut holen.
Beim Betrachten dieser Anschuldigungen kommt unwillkürlich die englische Redensart „The pot calling the kettle black“ ( Der Topf wirft dem Kessel vor, dass er rußgeschwärzt ist) in den Sinn. Nehmen wir, unter diesem Motto, doch die obigen Anschuldigungen näher unter die Lupe – und zwar unter dem Aspekt von wer das Recht hat, dem Anderen ernsthafte Verfehlungen vorzuwerfen
Thema „Demokratiefeindlichkeit“
Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich am 6. Oktober 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz in Südafrika mit Bezug auf die kurz zuvor stattgefundene Ministerpräsidentenwahl in Thüringen (und die Rolle der AfD in dieser) in einer Form, die man verkürzt mit „Wenn das Ergebnis einer Wahl mir nicht passt, muss sie annulliert und wiederholt werden“. Wenn dies Akzeptanz der grundlegenden Prinzipien der Demokratie ist, möchte ich gerne sehen, wie Autokratie aussieht. Ich verzichte aus Platzgründen auf Kommentare zu weiteren Ausflügen Frau Merkels auf das Gebiet der Autokratie – wie die eigenmächtige Abschaffung der deutschen Außengrenzen im Zusammenhang mit Zuwanderung, die Mit- Unterzeichnung, am Parlament vorbei des „Globalen Migrationspaktes“ in Marrakesch im Dezember 2018 u. Ä. m.
Die inzwischen (verdientermaßen) in der Versenkung verschwundene Ampel-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zeichnete sich durch einen pathologischen Drang zur Verfolgung der AfD aus (bei gleichzeitiger, geradezu mitleiderregender Ineffizienz ihrer Vorstöße in dieser Richtung). Wir erinnern uns z. B. an den kläglichen Ausgang ihres großangelegten Kampagne zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Reichsbürgern und der AfD sowie ihren – ebenso nach hinten losgegangenen – Versuch, ein einfache Symposium, an dem u. A. auch AfD-Mitglieder teilnahmen, in eine „Wannsee-Konferenz Zwo“ umzufrisieren.
Knebelung der Meinungsfreiheit
Aus dem Umfeld dieser Dame stammt auch das reichlich nebelhafte Konstrukt genannt „Verfassungsrelevante Delegitimierung des Staates“ sowie die Absichtserklärung Meinungsäußerungen in öffentlichen Medien „auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze (!) zu verfolgen“. Beides riecht verdächtig nach Knebelung der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit.
Auch die fortgesetzten Rufe aus den Reihen der etablierten Parteien nach einem Verbot der AfD – einer auf parlamentarischen Grundlagen agierenden politischen Kraft, die inzwischen fast ein Drittel der deutschen Bevölkerung vertritt – scheint sich mir schlecht mit grundlegenden demokratischen Spielregeln zu vertragen. Hier herrscht der ganz offensichtlich Grundsatz: Wenn ich dem politischen Gegner nicht mit Argumenten beikommen kann, dann lasse ich ihn einfach verbieten.
Um zu Schluss dieser Sektion zu kommen: Wer ist hier nun der eigentliche „Demokratiefeind“?
Thema „Fremdenfeindlichkeit“
Denjenigen, die diesen Pauschalbegriff gegen die AfD verwenden, dürfte sehr wohl bekannt sein, dass sich die Vorbehalte der AfD lediglich gegen die Zuwanderung einer bestimmten Art von „Fremden“ richten (ich setze voraus, dass diese Art dem Leser ebenso bekannt ist). Die in der Stimmungsmache gegen die AfD benutzte Verallgemeinerung ist also ganz offensichtlich gewollte Falschmünzerei mit dem Ziel ein negatives Bild zu erzeugen.
Thema „Antisemitismus“
Anmerkung: Ich benutze hier den Begriff „Antisemitismus“ und seine Derivate im Sinne von „gegen jüdische Menschen und/oder den Staat Israel feindlich eingestellt“. Diese Erklärung ist notwendig, da Araber ebenfalls Teil der semitischen Rasse sind.
Ich bin seit 11 Jahren Mitglied der AfD und habe innerhalb der Partei Funktionen in diversen Ausschüssen wahrgenommen, war bei Parteitagen und sonstigen Treffen. Ich habe während all dieser Anlässe nie auch nur ein antisemitisches Wort vernommen.
Wenn andere Kreise hingegen täglich mehrere Hundert Antisemiten ins Land lassen (und diese z. T. sogar mit dem Flugzeug in ihren Herkunftsländern abholen), so darf man sich nicht wundern, wenn der Antisemitismus (in obigem Sinne) in Deutschland täglich zunimmt. Dies um so mehr, wenn man juden-feindliche Kundgebungen auf deutschen Straßen weitgehend toleriert.
Thema „Spionage für Russland“
Ich weigere mich, Zeit auf eine Replik zu diesem Schwachsinn der „Spionage für Russland“ zu verschwenden.
Ich hoffe,mit den vorstehenden Ausführungen meine Meinung zu den Schablonen-Vorwürfen gegen die AfD klar zum Ausdruck gebracht zu haben.
