Die absurden Spionage-Anschuldigungen beweisen: Die AfD soll mundtot gemacht werden – nach immer demselben Muster / von Nicole Höchst
Es ist immer dasselbe Muster: Wer die Regierung kritisiert, wer Missstände beim Namen nennt, wer deutsche Interessen über Ideologie stellt, wird diffamiert. In den Anfängen war die AfD „populistisch“; daraus wurde „rechts“. Dann „rechtsextrem“. Dann „Nazi“. und „Fascho“. Später kamen „Putin-Versteher“, „Russlandknecht“ und „Vaterlandsverräter“ hinzu.
Und jetzt? Jetzt sollen AfD-Politiker angeblich Spione sein. Diese Eskalationsspirale der Verleumdungen hat System. Sie dient dazu, eine demokratisch gewählte Oppositionspartei moralisch zu vernichten, bevor sie politisch überzeugen kann. Wer sich aber die Fakten ansieht, erkennt: Keiner dieser Vorwürfe hält einer Überprüfung stand.
Alles andere als “erwiesen rechtsextrem”
„Die AfD ist rechtsextrem oder gar nationalsozialistisch“: Ein altbekanntes Narrativ – aber durch nichts belegt. Das Gegenteil trifft zu: Die AfD ist eine verfassungsmäßige Partei, die auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie nimmt an Wahlen teil, akzeptiert demokratische Mehrheiten und wird von Millionen Bürgern gewählt, die sich nichts sehnlicher wünschen als Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat, saubere Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit.
Rechtsextremismus beginnt dort, wo Gewalt, Antisemitismus oder Rassenideologie propagiert werden – all das lehnt die AfD ausdrücklich ab. Die AfD ist keinesfalls „erwiesen rechtsextrem“. Die Bewertung des Verfassungsschutzes ist nicht rechtskräftig abgeschlossen, und die AfD prüft weitere rechtliche Schritte gegen die Einstufung.
Moralischer Rufmord
Wer trotzdem diese Begriffe vermischt, verfolgt keine Aufklärung, sondern antidemokratische Propaganda. „Die AfD ist schuld an rechtsextremen Verbrechen“ Ein politisch bequemer, aber logischer Unsinn. Politische Verantwortung entsteht durch Tun, nicht durch das, was Gegner in eine Bewegung hineininterpretieren. Die AfD ruft zu keiner Gewalt auf, im Gegenteil: Die AfD verurteilt sie ausdrücklich.
Die Partei fordert seit Jahren härtere Strafen für politische Gewalttäter, egal ob von rechts, links oder aus islamistischen Kreisen. Wenn Einzelfälle oder fremde, zugeschriebene Taten zur kollektiven Schuldzuweisung missbraucht werden, ist das kein Journalismus mehr – sondern moralischer Rufmord.
Keinerlei Beweise
„Die AfD arbeitet für Russland und oder China“: Dieser Vorwurf wird regelmäßig aufgewärmt, sobald die Bundesregierung in Umfragen schwächelt. Tatsache ist aber: Die AfD setzt sich für deutsche Interessen ein – nicht für russische, nicht für chinesische auch nicht für amerikanische. Frieden, Diplomatie und Energieversorgungssicherheit sind wohl keine „russische Agenda“, sondern ganz normaler Teil vernünftiger Außenpolitik.
Die Partei fordert Verhandlungen statt Waffenlieferungen und Kriegstreiberei. Das macht sie jedoch nicht zum Agenten von irgendwem, sondern weist sie als Demokraten und Patrioten.
Beweise für „russische/chinesische usw. Einflussnahme“ auf die AfD gibt es bis heute keine – nur Unterstellungen.
Patriotismus – kein Verrat!
„Die AfD ist Vaterlandsverräter“: Nichts könnte absurder sein. Was für ein himmelschreiender Unsinn. Verrat begeht, wer die Interessen seines eigenen Landes preisgibt – wer Grenzen öffnet, während andere sie schützen, wer deutsche Energieversorgung zerstört, während Nachbarn Kernkraftwerke bauen, wer Arbeitsplätze opfert, um Ideologien zu bedienen. Verrat begeht, wer Infrastruktur zerstört oder verfallen lässt, werden gleichzeitig Abermillionen ins Ausland abgeleitet werden, um z.B. den Wiederaufbau in der Ukraine oder Gaza zu finanzieren.
Die AfD steht für das genaue Gegenteil: Sie will dieses Land bewahren, seine Wirtschaft stärken und seine Bürger schützen. Das ist Patriotismus – kein Verrat.
Es gilt die Unschuldsvermutung – oder nicht?
„Die AfD betreibt Spionage oder Kontakte zu russischen Diensten“: Eine schwere Anschuldigung – aber in einem Rechtsstaat müssen solche Anschuldigungen Anwürfe belegt werden, auch der bloße Vorwurf bewiesen werden. Und ja, auch hier gilt: Es gibt weder Anklagen noch Beweise. Trotzdem wird öffentlich so getan, als stünde bereits ein Urteil fest.
Das widerspricht jedem rechtsstaatlichen Prinzip. In Deutschland gilt die Unschuldsvermutung – auch für AfD-Mitglieder.
Wer diese Grundregel aussetzt, um politische Gegner zu diskreditieren, verlässt selbst den Boden des Rechtsstaats!
Kein Feind, sondern Verteidiger der Demokratie
„Die AfD will die Demokratie abschaffen“: Das Gegenteil ist richtig. Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die seit Jahren mehr direkte Demokratie fordert – Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild, Volksentscheide, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Wer also behauptet, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, hat nicht das Programm gelesen, sondern die Schlagzeilen der eigenen Blase.
Eine Partei, die mehr Mitbestimmung fordert, kann kein Feind der Demokratie sein – sie ist ihr konsequentester Verteidiger.
Alter Wein in neuen Schläuchen
Wer zurückblickt, erkennt ein wiederkehrendes Muster im Umgang mit neuen oder aufstrebenden konservativen Oppositionskräften. Immer das gleiche: Zunächst folgt auf erste Wahlerfolge eine schnelle moralische Etikettierung: Bei den Republikanern damals lautete sie „rechtsradikal“ oder „rechtsextrem“, heute heißt es bei der AfD ähnlich. Die Botschaft ist identisch: Nicht der Inhalt soll diskutiert, sondern der Akteur als uneählbar markiert werden.
Daran schließt sich die institutionelle Distanzierung an: Wie einst bei den Republikanern werden heute der AfD Kooperationen verweigert, Gesprächsformate abgesagt und Bündnisse ausgeschlossen – die sogenannte „Brandmauer“ ersetzt den politischen Wettstreit.
Der unrühmliche Verfassungsschutz
Interessant: In der nächsten Phase der unbedingten Verteufelung tritt der „Verfassungsschutz“ als Regierungsschutz und Taktgeber der öffentlichen Wahrnehmung auf. Beobachtung als „Verdachtsfall“ genügt, um den Generalverdacht in Schlagzeilen zu gießen – damals wie heute, obwohl solche Bewertungen keine rechtskräftigen Urteile sind.
Das war aber noch nicht alles: Die administrative Ausgrenzung lässt grüßen. Kommunale Säle werden nicht vergeben, Verträge werden gekündigt, Sicherheitsargumente dienen als Begründung; das traf die Republikaner einst und trifft die AfD in ähnlicher Weise heute.
Immer irrwitzigere Mediennarrative prägen den Ton: Statt einer Debatte über Programme dominieren Deutungen über angebliche Gefahrenlagen; der Diskurs verschiebt sich vom Argument zur Legitimitätsfrage. Mitglieder, Mandatsträger und Wähler werden pauschal diskreditiert und immer öfter auch entmenschlicht.
Lehren der Geschichte
Deutlich zeigt sich die politische Zielsetzung: Die Isolierung der politischen Konkurrenz ersetzt erkennbar die inhaltliche Auseinandersetzung. Kurzfristig mag dasfortgesetzte Parteibashing Stärke, moralische Überlegenheit und Stabilität signalisieren. langfristig verengt es jedoch den demokratischen Raum und verstärkt Frustration – so beschrieben es bereits Politikwissenschaftler mit Blick auf die 1990er Jahre.
nsgesamt ist das Ergebnis dieser Kampftraditionen eher ambivalent: Die Ausgrenzungsstrategie schwächt nicht zwingend die Ursachen, die den Zuspruch zu neuen Parteien tragen; sie überblendet sie. Genau hier liegt die Lehre aus der Geschichte: Demokratie braucht Widerspruch und offene Verfahren. Wer den Streit um Inhalte durch Stigmatisierung ersetzt, wiederholt nur die Schritte von gestern und vorgestern – und gefährdet den Zusammenhalt der Gesellschaft. Respektvolle, lösungsorientierte Diskussionen finden nicht mehr statt.
Kampagne statt Debatte
Die Bereitschaft, Probleme sachlich zu lösen, wir überlagert von dem Bedürfnis, moralische Überlegenheit für sich zu reklamieren. Diese moralische Überlegenheit löst aber kein einziges Problem, macht niemanden satt, heizt keine Wohnung, hält meine Infrastruktur in Stand usw.
Was wir erleben, ist keine demokratische Auseinandersetzung mehr, sondern eine gezielte politische Kampagne. Man will nicht mehr diskutieren, sondern diffamieren. Nicht mehr überzeugen, sondern vernichten. Doch Wahrheit hat die für die Vergewaltiger von Demokratie und Rechtsstaat die unangenehme Eigenschaft, sich am Ende durchzusetzen.
Und wer glaubt, er könne Millionen Bürger durch Stigmatisierung mundtot machen, der hat weder Geschichte noch Demokratie verstanden.
Leben wir eigentlich noch in einer Demokratie?
Ein aktuelles, besonders prägnantes Beispiel zeigt, wie Meinungs- und Pressefreiheit unter Druck stehen: Der Fall Norbert Bolz. Gegen den Medienwissenschaftler und Publizisten wurde wegen eines Posts auf der Plattform X Ermittlungen aufgenommen — ihm wird vorgeworfen, mit der Äußerung „Deutschland erwache!“ ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Eine Hausdurchsuchung wurde vorbereitet, nachdem eine staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ den Vorgang weitergegeben hatte.
Bolz selbst sah darin eine deutliche Gefährdung der Meinungs- und Pressefreiheit: „Hausdurchsuchung wegen eines Posts … das ist ein beängstigendes Signal“, wird er zitiert. Der Fall zeigt, wie schnell aus einer politischen Äußerung eine juristische Aktion werden kann — und wie die staatliche Kontrolle über Medien und Meinungsäußerung ausgeweitet wird. Dieses Beispiel passt exakt in das oben beschriebene Muster der Ausgrenzung: Kritik wird nicht nur abgewertet, sondern unter staatlichen Druck gestellt — eine weitere Facette der Kampagne statt Debatte.
Der Staat als Big Brother: Wie Informationshoheit die Freiheit erstickt
Der Staat greift immer tiefer in den digitalen Raum ein, getrieben von Schlagworten wie „Demokratieförderung“, „Bekämpfung von Hassrede“ oder „Schutz vor Desinformation“. Unter diesem Deckmantel entsteht ein Geflecht aus Überwachung, Löschvorgaben und geförderten Kontrollinstrumenten, das die Meinungsfreiheit bedroht. Was als Abwehr von Extremismus beginnt, mündet in einer unscharfen Grenze zur Vorzensur. Fakten und Kritik aus unabhängigen Quellen zeigen: Der Preis für diese „Sicherheit“ ist hoch, und Transparenz fehlt oft.
Seit 2018 wuchern Meldestellen wie „Hessen gegen Hetze“ oder das „Zentrum für digitale Gewalt“ auf Bundes- und Länderebene. Sie sammeln Tipps zu angeblicher Hassrede und leiten sie an Staatsanwälte weiter. “Nius” berichtet, dass solche Stellen, etwa die bayerische „Respect!“, von linken Aktivisten und Grünen gefördert werden und Kritik an der Migrationspolitik als Hetze einstufe. Die Definition von „Hassrede“ bleibt vage: Ein Meme oder ein Begriff wie „Schwachkopf“ kann Anzeigen auslösen, wie der Fall des Rentners Stefan Niehoff zeigt, der dafür verurteilt wurde. Die Linie zwischen Strafbarkeit und legitimer Debatte verschwimmt, was Selbstzensur fördert.
Untergrabung nationaler Souveränität
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von 2017 zwingt Plattformen wie X oder Facebook, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte binnen 24 Stunden zu löschen – unter Androhung hoher Bußgelder. Ziel ist schnelle Rechtsdurchsetzung, doch Studien belegen Overblocking: Plattformen entfernen vorsorglich auch legale Beiträge, um Strafen zu entgehen. Eine Analyse von De Gruyter Brill Publishing kritisiert eine „privatisierte Zensur“, die die Meinungsfreiheit nach Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt. Bis 2025 hat sich das Problem verschärft: Plattformen passen Algorithmen an, die konservative oder regierungskritische Stimmen benachteiligen.
Die EU-Verordnung “Digital Services Act” (DSA) von 2023 verpflichtet Plattformen zu Risikoanalysen gegen Desinformation und Hassrede. „Desinformation“ umfasst alles von Wahlmanipulation bis Klimaskeptizismus, doch die Definition bleibt politisch umstritten.Kritiker, darunter das Chicago Journal of International Law, sehen im DSA einen „globalen Regulator“, der die EU-Kommission zur Zensurbehörde macht und nationale Souveränität untergräbt. In Deutschland führt dies zu Forderungen nach klareren Grenzen, da vage Begriffe willkürliche Eingriffe ermöglichen.
Bias und fehlende Methodenoffenlegung
Öffentlich finanzierte “Faktencheck”-Projekte wie ARD-“Faktenfinder”, Correctiv oder dpa-Factchecking erhalten Millionen aus Steuergeldern, um Falschmeldungen zu entlarven. Doch Medienjuristen kritisieren mangelnde Transparenz: Wer entscheidet, was „faktisch“ ist? Obwohl spezifische Kritik aus alternativen Quellen wie Junge Freiheit oder “Nius” rar ist, warnen Studien, etwa von “Cogitatio Press” 2025, vor Bias und fehlender Methodenoffenlegung. Ohne unabhängige Kontrolle droht eine einseitige Steuerung von Narrativen, wie etwa bei der umstrittenen “Correctiv”-Recherche zu Potsdam.
Seit 2015 fließen jährlich rund 200 Millionen Euro aus dem Bundesfamilienministerium in das Programm „Demokratie leben!“, das Projekte gegen Extremismus und für Toleranz fördert. Der Bundesrechnungshof rügt in Berichten von 2024 und 2025 fehlende Nachvollziehbarkeit und Wirksamkeitskontrollen. Union und AfD kritisieren, dass Fördergelder an Gruppen mit Antisemitismus-Verdacht fließen, und Ministerin Prien plant Prüfungen durch den Verfassungsschutz. Das Programm wirkt wie ein Schlauch für linke NGOs, während andere Initiativen leer ausgehen.
Klarer Neutralitätsverstoß
Ministerien betreiben Kampagnen wie „Fakten gegen Fakes“ oder „Zusammen gegen Desinformation“, um „verlässliche Quellen“ zu stärken. Die Bertelsmann-Stiftung lobt dies als Bürgerbeteiligung, doch Netzpolitik.org warnt seit 2017 vor irreführenden Kampagnen, die legitime Kritik als Desinformation abstempeln. Der Staat, der selbst einseitig kommuniziert, entscheidet zudem, was „Fake“ ist – ein klarer Neutralitätsverstoß.
Die Bundesregierung plant 2025 neue Stellen zur Überwachung von Desinformation und Eingriffe in Empfehlungsalgorithmen. Befürworter sprechen von Schutz vor Manipulation, doch “Nius“ und ähnliche Quellen sehen darin Vorzensur.
Es braucht klare Grenzen
Der D21-Digital-Index 2024/25 betont, dass staatliche Eingriffe die digitale Kompetenz der Bürger untergraben, anstatt sie zu stärken. Hier droht ein „demokratiesicheres“ System, das abweichende Meinungen ausblendet.
Was als Schutz der Demokratie begann, schafft ein Geflecht, das unbequeme Stimmen erstickt. Ohne klare Grenzen und unabhängige Kontrollen wird der Staat zur Informationsmacht, die er bekämpfen will. Echte demokratische Resilienz braucht Freiheit, nicht Überwachung, Kontrolle und aberwitzige Strafverfolgung. Es ist Zeit, diese Politik zu hinterfragen um erbitterten aber friedlichen Widerstand zu leisten, bevor man nur noch sagen und denken darf, was staatlich genehmigt ist.
Zur Person:
Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach/Birkenfeld). Dort ist sie unter anderem als ordentliches Mitglied und Obfrau des Bildungsausschusses und als Sprecherin der AfD-Fraktion für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung tätig. Ferner ist sie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Familie, Senioren und Jugend sowie für Digitales. Höchst ist desweiteren Delegierte des Deutschen Bundestages in den Europarat für die AfD-Fraktion und stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.
Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne „Höchst brisant“ zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Der erste Jahrgang dieser Kolumnen ist auch in Buchform erschienen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.
