Genau so, wie bereits im Spätsommer prophezeit und seitdem wiederholt berichtet, steigt die Zahl der nach Deutschland kommenden Ukrainer überall seit einiger Zeit sprunghaft an – auch in Niedersachsen. Die Journalistin Anabel Schunke hat auf die Leserzuschrift eines Mitarbeiters einer Flüchtlingsunterkunft aus der Region Braunschweig aufmerksam gemacht, in der berichtet wird, dass es fast nur noch Zuweisungen von Ukrainern gebe. Viele würden behaupten, zum Studieren gekommen zu sein, tatsächlich habe aber kaum jemand mehr vorzuweisen, als einen Schulabschluss nach der neunten Klasse – und dennoch gebe es sofort Sondertermine bei der Ausländerbehörde, Aufenthaltstitel würden erteilt, das Jobcenter springe direkt ein. Vermögensprüfungen fänden nicht statt, die Anträge würden „einfach durchgewunken“. Innerhalb kürzester Zeit hätten sie Leistungen, Gutscheine und Krankenversicherung. Es fühle sich „einfach alles total chaotisch und unfair an“, wie es gerade laufe.
Dieser Ukrainer-Ansturm ist das klare und absehbare Resultat des Ende August aufgehobenen Ausreiseverbots für Männer im Alter von 18 bis 22 Jahren in der Ukrainer, aber vor allem auch der geänderten Rechtslage in Polen: Das Nachbarland hatte bereits im August angekündigt, dass es ab 1. Oktober die Sozialleistungen für Ukrainer dahingehend kürzt und die Unterstützungskriterien verschärft, dass es Kindergeld nur noch dann gibt, wenn sie in Polen arbeiten und Steuern zahlen. Warnende Stimmen hatten die Bundesregierung früh auf eine dadurch zu erwartende Binnenmigration betroffener Ukrainer nach Deutschland aufmerksam gemacht – ohne dass die verantwortungslose Merz-Truppe es auch nur für erforderlich hielt, eine klare Botschaft an etwaige Neuankömmlinge zu richten, dass sie in Deutschland keine Hilfe erwarten könnten, geschweige denn irgendwelche eigenen Verschärfungen auf den Weg zu bringen. Im Gegenteil: Stattdessen mieteten Landkreise und Kommunen zum Teil sogar vorsorglich extra Hotels und Unterkünfte an, um für die neue Welle gerüstet zu sein.
Neuer Exodus im Gange
Nun, da der erwartbare neue Exodus im Gange ist, wird dieser mit derselben stoischen Gleichgültigkeit und “Hilfsbereitschaft” zu Lasten der völlig übernutzten öffentlichen deutschen Kassen hingenommen und “verdaut”. Die Zahl der neu nach Deutschland strömenden Ukrainer hat sich von 100 auf 1.000 pro Woche verzehnfacht, mit weiter steigender Tendenz. Laut Bundesinnenministerium wurden im Mai „nu“ 7.961 Ukrainer über das „Free“-Registrierungssystem verteilt, doch im August waren es bereits 11.277 und im September sogar 18.755.
Die Ukraine selbst kämpft zwar angeblich ums Überleben, hat aber offenbar einen solchen Männerüberfluss, dass es junge Männer im besten Alter ausreisen lässt, damit sie es sich im deutschen Sozialsystem bequem machen können, zu dem sie als „Schutzsuchende“ automatischen Zugang haben. Und Deutschland tut weiterhin rein überhaupt nichts, um diesem absehbaren Zustrom zu begegnen – außer natürlich, den Neuankömmlingen so schnell und unbürokratisch zu helfen, wie nur möglich. Anstatt endlich die Leistungen zu reduzieren und vor allem nicht jeden Ukrainer pauschal als Kriegsflüchtling einzustufen, da der größte Teil des Landes gar nicht vom Krieg betroffen ist, sorgt man auch noch dafür, dass sich in der Ukraine noch schneller herumspricht, dass man in Deutschland ohne Arbeit gut leben kann, was natürlich wiederum noch mehr Menschen anlockt.Die Bundesregierung unternimmt nicht das Geringste, um diesem offensichtlichen Sozialmissbrauch einen Riegel vorzuschieben. Man lässt das Land weiterhin für jeden offenstehen und behandelt Ukrainer samt und sonders als besonders zu bevorzugende Gruppe, denen mit allen Kräften zu helfen sei. Angaben werden nicht überprüft, Anträge einfach bewilligt, kritische Fragen nicht gestellt – und die Sozialsysteme kollabieren immer schneller. (TPL)
