Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erhält nicht nur einen neuen Namen, sondern auch eine neue Führung. Wie Parteigründerin- und Chefin Sahra Wagenknecht mitteilte, will sie nicht erneut für den Vorsitz kandidieren. Stattdessen will sie sich in der Partei „gerade in den Feldern einzusetzen, wo meine Stärken liegen“. Deshalb habe man sich darauf verständigt, „die Arbeit in Zukunft besser aufzuteilen und sie auf ein größeres Team zu verteilen“. Als Parteichefin sei sie zu sehr von „Parteimanagement und Organisation“ beansprucht gewesen und habe nicht genug Zeit gehabt, die Partei inhaltlich und strategisch zu positionieren.
Dies will sie nun als Vorsitzende der Grundwerte-Kommission der Partei tun, über die sie weiterhin im Parteivorstand eingebunden sein wird. Als Nachfolger an der Parteispitze schlug Wagenknecht den ehemaligen Linken-Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi vor. Die derzeitige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali solle ihr Amt behalten. Falls dass BSW doch noch in den Bundestag einzieht, wird Wagenknecht Fraktionsvorsitzende werden.
Mit neuem Namen und neuen Köpfen
Da die Partei hauchdünn an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, läuft derzeit ein Prüfverfahren. De Masi gab sich überzeugt, dass der Partei doch noch der Einzug ins Parlament gelingt: „Ich habe den Besuch hier mit etwas Praktischem verbunden: Ich habe mir einen Hausausweis für den Bundestag besorgt und bin mir sicher, dass ich den auch brauchen werde. Der BSW wird in den Bundestag einziehen mit Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzenden“, meinte er. Es ist allerdings kaum anzunehmen, dass der BSW-Beschwerde nachgegeben wird, schon allein deshalb, da bei dessen Einzug in den Bundestag die schwarz-rote Regierungsmehrheit beendet wäre und viele Abgeordnete ihre Posten verlieren würden.
Anfang Dezember trifft die Partei sich in Magdeburg, um über ihre Zukunft zu entscheiden. Das Kürzel BSW soll zwar beibehalten werden, der Vorschlag der Parteiführung lautet jedoch auf eine Umbenennung in „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Der Landesverband Rheinland-Pfalz hält dies jedoch für zu sperrig und schlägt als Alternative den ebenso ungelenken Namen „Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit“ vor. (TPL)
