Über den Rücktritt des auch namentlichen Zugpferdes Sahra Wagenknecht als Chefin des Bündnis Sahra Wagenknecht wird wild spekuliert. Die einen sehen das Ende dieser jungen Partei bereits kommen, die anderen hoffen mit Fabio de Masi auf einen Neubeginn, auch ohne das bisherige Aushängeschild.
Entscheidend kann aber etwas ganz anderes sein: Es geht darum, ob es das BSW doch noch schafft, „nachträglich“ in den Bundestag einzuziehen, also die Hoffnung, dass es mit seiner Beschwerde endlich den Wahlprüfungsausschuss in Gang bringt. In einem Land, in dem Wahlfälschungen möglich sind, ist es auch durchaus möglich, dass bei der letzten Bundestagswahl zu Ungunsten des BSW geschummelt wurde, oder technische Auszählungsfehler dazu führten, dass das BSW an der 5-Prozent-Hürde scheiterte. Einer Demokratie, die von Wahlen lebt, ein unwürdiges Theater.
Sollte das BSW es wirklich schaffen, in Zukunft im Bundestag mitzumischen, könnte Merz ganz schnell Geschichte sein (es sei denn, das BSW folgt dem Wolf-Kurs und macht gemeinsame Sache mit der CDU).
Der radikalisierten Mitte um CDU und SPD wird ein Einzug des BSW in den Bundestag deshalb auch überhaupt nicht gefallen und so ist noch nicht klar, ob das BSW mit seiner Beschwerde überhaupt durchkommt.
Fabio de Masi hat Hoffnung:
„Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD bringt erneut ins Spiel, dass noch nächste Woche über den Wahleinspruch des BSW entschieden werden könne. Allerdings gibt es eine Einladungsfrist von sieben Tagen und von einer Einladung ist derzeit nichts bekannt. Er räumt ein, dass das Verfahren sehr lange dauere und sagt eine Entscheidung noch in diesem Jahr zu. Angeblich arbeite der Stab des Ausschusses mit Hochdruck über das Wochenende! Es bleibt also vorerst spannend!“
Nun aber zieht sich Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe zurück und wird vielleicht demnächst als Fraktionsvorsitzende im Bundestag agieren.
Und natürlich läuft gerade eine heftige Diskussion innerhalb und außerhalb des BSW auf X zu diesem Thema:
Dr. Maximilian Krah schreibt:
BSW ohne SW hat keine Zukunft. Dabei gibt es tatsächlich eine Lücke für eine linke Partei ohne Dekonstruktivismus – traditionell links statt woke. Aber die daran Interessierten werden absehbar zur AfD ziehen, die somit zu einer Sammlungspartei werden wird.
Peter Borbe schreibt:
Damit dürfte sich der Spuk „BSW“ dann auch erledigt haben. Sahra Wagenknecht will sich nach eigenem Bekunden wieder stärker auf die inhaltliche Ausrichtung der Partei sowie die Profilierung konzentrieren – aber in welcher Funktion? Der Weg in die Bedeutungslosigkeit ist vorgezeichnet, vor allem, da die „Mutterpartei“ SED/Linke derzeit einen Lauf hat.
Dr. Friedrich Pürner schreibt:
Es ist vollbracht: Sahra Wagenknecht gestürzt. Ehemalige Linke und Ramelow-Anhänger übernehmen. Marionetten regieren – das BSW wird zur Die Linke 2.0.
Die Antwort folgt sogleich – von Manaf Hassan:
Herr Pürner, das ist ein ganz schlechter Stil. Sie haben ein Mandat im EU-Parlament inne, das Sie dem BSW und Sahra Wagenknecht zu verdanken haben. Sahra Wagenknecht wurde nicht gestürzt. Und welche Ramelow-Anhänger übernehmen bitte? Das ist unter Ihrem Niveau.
Wolfgang Zarnack schreibt:
Ich halte Fabio für einen der integersten und fähigsten Politiker dieses Landes. Möge er gute Nerven und ein glückliches Händchen haben. Und möge der Einzug in den Bundestag unter seiner Führung gelingen!
Das alles riecht verdammt nach Zerreißprobe. Man kann daran zu Grunde gehen, sie aber durchaus auch bestehen und gestärkt aus ihr hervorgehen. Entscheidend wird sein, wie sich das BSW bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt verhält.
Wird man dort mit der AfD zusammengehen, um endlich einen Politikwechsel zu ermöglichen, oder wird man mit der heruntergewirtschafteten CDU das Bündnis „Weiter so“ eingehen.
Das BSW alleine hat es in der Hand, ob es zukünftig noch eine Rolle spielen kann. Thüringen hat gezeigt, dass es auch ganz schnell zu Ende sein kann.
Die taz natürlich wie immer treu an der Seite der Ganzlinken:
Und jetzt schalten wir um nach Moskau.
