In einer Zeit, in der die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürger an erster Stelle stehen müssen, zeigt die Führung unter Präsident Donald J. Trump klar, was zählt: Schutz, Kontrolle und Verantwortung. Nach dem Anschlag auf zwei Mitglieder der Nationalgarde in Washington hat die US-Einwanderungsbehörde USCIS sofort gehandelt und angekündigt, alle Asylentscheidungen vorerst auszusetzen.
Dieser Schritt ist kein Ausdruck von Härte um der Härte willen – im Gegenteil: Er zeigt, dass das Sicherheitsinteresse der Bevölkerung über kurzfristiger politischer Korrektheit steht.
Das USCIS hat nun angeordnet, die Green Cards „aller Ausländer aus problematischen Ländern“ eingehend zu prüfen. Eine „Green Card“ erlaubt es ausländischen Staatsangehörigen, sich dauerhaft in den USA aufzuhalten und zu arbeiten. Menschen aus Staaten wie Afghanistan, Iran, Libyen, Somalia, dem Jemen, Kuba oder Venezuela stehen damit unter besonderer Beobachtung. Präsident Trump hat zudem klargestellt, dass er Migration aus sogenannten „Dritte-Welt-Ländern“ dauerhaft stoppen will, bis das Einwanderungs- und Asylsystem grundlegend reformiert und gesichert ist. „Ich werde Migration aus allen Dritte-Welt-Ländern dauerhaft stoppen“, schrieb er auf seiner Online-Plattform Truth Social.
Am Mittwoch wurden zwei Nationalgardisten aus West Virginia nur wenige Häuserblocks vom Weißen Haus entfernt angeschossen. Einer der Soldaten, eine 20-jährige Frau, erlag laut Angaben von Donald Trump ihren Verletzungen. Der zweite Nationalgardist befindet sich weiterhin in Lebensgefahr, wie der Gouverneur von West Virginia, Patrick Morrisey, am Freitag mitteilte.
Der mutmaßliche Täter, ein Afghane, wurde festgenommen. Die amtierende US-Staatsanwältin für Washington, D.C., Jeanine Pirro, kündigte bei Fox News an, den Verdächtigen nach dem Tod der jungen Soldatin wegen Mordes anzuklagen. Zuvor hatte Justizministerin Pam Bondi bereits erklärt, im Falle eines Todes eines Nationalgardisten die Todesstrafe anzustreben.
Die nun erfolgten Entscheidung Trumps versetzt die links-woke Blase in Wallung. Während die Trump-Administration sich klar von gemeingefährlicher Symbolpolitik verabschiedet hat und sich das Wohl ihrer Bürger einsetzt, fliegt die deutsche Regierung ungebremst Afghanen ein und hält die Grenzen sperrangelweit offen.
(SB)
