GRANITE Act: Brüssel wollte den Krieg – jetzt kommt er

Die kleinen Möchte-gern-Diktatoren in Brüssel wollten den Zensurkrieg gegen amerikanische freie Rede. Mit dem GRANITE Act kommt es jetzt zum Gegenangriff. Jeder EU-Zensurbefehl gegen US-Bürger oder Plattformen kann künftig vor US-Gerichten mit mindestens 10 Millionen Dollar Schadensersatz pro Fall enden.

Die EU hat in den letzten Jahren systematisch versucht, ihre Zensurhoheit über die gesamte digitale Welt auszudehnen – auch auf US-Plattformen, US-Unternehmen und amerikanische Bürger. Mit dem Digital Services Act, der „Chatkontrolle“ (Massenüberwachung privater Nachrichten) und immer neuen „Hassrede“-Verordnungen droht Brüssel Milliardenstrafen an, falls amerikanische Dienste nicht weltweit nach europäischem Maßstab zensieren. Wer sich weigert, soll aus dem europäischen Markt geworfen werden – eine offene Erpressung der Meinungsfreiheit.
Doch jetzt schlägt Amerika zurück, und zwar hart.

Der GRANITE Act (Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny & Extortion Act) ist die erste gesetzliche Gegenwaffe der USA gegen ausländische Zensur-Tyrannei. Das Gesetz hebt für ausländische Staaten, die Meinungsfreiheit amerikanischer Bürger und Unternehmen angreifen, die sonst übliche Staatenimmunität auf. Konkret: Jeder US-Bürger und jedes US-Unternehmen kann künftig Regierungen wie die EU-Kommission, Frankreich, Deutschland oder Großbritannien direkt vor amerikanischen Gerichten verklagen, wenn diese mit Strafen, Marktverboten oder „Chatkontrolle“-Zwangsmaßnahmen die in der US-Verfassung geschützte Redefreiheit unterdrücken wollen.

Und die Klagen werden teuer – extrem teuer. Der GRANITE Act sieht mindestens 10 Millionen US-Dollar Schadensersatz pro Fall vor, dazu das Dreifache der angedrohten EU-Strafe als punitiver Schadenersatz. Ein einziges „Hassrede“-Verfahren der EU gegen eine US-Plattform könnte Brüssel oder Berlin schnell mehrere hundert Millionen Dollar kosten – zahlbar an die betroffenen Amerikaner.

Damit dreht der GRANITE Act den Spieß um: Nicht mehr die USA müssen sich vor europäischen Zensurbehörden verbeugen, sondern Brüssel muss künftig jeden Zensurbefehl dreimal überlegen, weil er vor einem US-Gericht in Cheyenne oder Manchester landen und dort ruinös teuer werden kann.

Wyoming hat den GRANITE Act bereits als ersten Bundesstaat eingereicht, New Hampshire folgt. Weitere Staaten stehen bereit. Was als staatliche Initiative begann, kann schnell zur nationalen Lawfare-Waffe werden – und genau das braucht es.

Brüssel hat den Kultur- und Zensurkrieg gegen die amerikanische Meinungsfreiheit eröffnet.
Der GRANITE Act ist die Antwort: Wer amerikanische Rede angreift, wird künftig in Amerika bluten – finanziell und juristisch.

Die freie Welt schlägt zurück. Und sie schlägt hart zu.

(SB)