Das Bundesverwaltungsgericht der Schweiz hat das monatelange Einreiseverbot gegen den österreichischen Patrioten Martin Sellner für komplett rechtswidrig erklärt – und dem Kanton Genf eine empfindliche Strafe aufgebrummt: 30.000 Schweizer Franken (rund 31.000 Euro) muss der Staat Sellner als Entschädigung zahlen.
Dazu kommen sämtliche Verfahrenskosten. Ein glasklarer Sieg für die Meinungsfreiheit und ein vernichtendes Urteil gegen die politische Willkür linksliberaler Behörden.
Im März 2024 wollte Sellner in der Schweiz Vorträge halten – friedlich, sachlich, wie immer. Doch die Genfer Kantonspolizei und linke Aktivisten starteten eine beispiellose Hetzkampagne. Unter massivem Druck von Antifa-nahen Gruppen und panischen Lokalpolitikern wurde Sellner an der Grenze festgenommen, stundenlang verhört, seine Vorträge verboten und ein zweijähriges Einreiseverbot verhängt. Begründung? Er sei eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“. Weil er Bücher schreibt, Reden hält und junge Europäer dazu aufruft, ihre Identität zu verteidigen. Absurdistan pur.
Jetzt hat das oberste Verwaltungsgericht der Schweiz diese Farce zerrissen. Die Richter stellen unmissverständlich fest: Es gab keinerlei konkrete Anhaltspunkte für eine Gefährdung. Die Behörden haben sich allein auf vage „Befürchtungen“ und den Lärm linker Druckgruppen gestützt – und damit grundlegende Freiheitsrechte mit Füßen getreten. Das Gericht spricht Sellner nicht nur die Entschädigung zu, sondern hebt das gesamte Einreiseverbot auf. Er darf ab sofort wieder frei in die Schweiz reisen und seine Vorträge halten. Ein vollständiger Freispruch.
Martin Sellner freut sich derweilen auf X:
„Ein frühes Weihnachtsgeschenk! Die Schweiz hat mir widerrechtlich ein Einreiseverbot erteilt! Das St. Gallener Gericht hat die Einreisesperre aufgehoben, die Ex-Fedpol-Chefin Nicoletta Della Valle eigenmächtig verhängt hat. Ich bekomme 3.000 Franken vom Staat als Entschädigung für Rechtskosten. Vielen Dank an meinen hervorragenden Anwalt. Liebe Schweiz, ich komme wieder!“
(SB)
