Im Sommer 2023 kündigte Alexander Soros, der Sohn des Milliardärs und selbsternannten Philanthropen George Soros, an, dass das berüchtigte Soros Open Society European Policy Institute (OSEPI), ein Teil des Stiftungsmolochs, mit dem Soros in weiten Teilen der Welt demokratische Prozesse manipuliert, um die links-woke Ideologie zu fördern, sich weitestgehend aus Europa zurückziehen werde. Dokumente zeigen nun, wie eng die Beziehungen zwischen der EU und dem OSEPI waren. Seit 2014 fanden 102 (!) Treffen von dessen Mitarbeitern mit EU-Beamten statt. Zudem gehört das Open Society Institute auch noch zur Gruppe der 2016 gegründeten „Hochrangigen Gruppe zur Bekämpfung von Hassreden und Hassverbrechen“. Bis dahin trug die Gruppe die Bezeichnung „Hochrangige Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz“.
Die -auch auf Betreiben von Soros- umbenannte Gruppe werde „den weiteren Austausch und die Verbreitung bewährter Verfahren zwischen den nationalen Behörden sowie konkrete Diskussionen darüber fördern, wie bestehende Lücken geschlossen und Hassverbrechen und Hassreden besser verhindert und bekämpft werden können“ und „auch eine Plattform für gezielte Diskussionen darüber sein, wie mit den Besonderheiten bestimmter Formen von Intoleranz umgegangen werden kann, auch unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Zivilgesellschaft und der Gemeinschaften“.
Von wegen “Förderung der Demokratie”
Die OSEPI war damit auch maßgeblich an der Entstehung des EU-Zensurmonsters Digital Services Act (DSA) beteiligt. „Die Open Society Foundations ändern ihre Arbeitsweise, aber meine Familie und OSF haben das europäische Projekt lange unterstützt und fühlen uns ihm auch weiterhin stark verpflichtet“, erklärte Alexander Soros 2023 anlässlich der Ankündigung des Rückzugs aus Europa. Von der Stiftung selbst hieß es, man werde „die Förderung der Demokratie und den Kampf gegen Autoritarismus in Europa und den zivilgesellschaftlichen Sektor, der unverzichtbar ist für diese Ziele“, weiter unterstützen.
Hinter diesem verlogenen Geschwurbel steckt in Wahrheit das genaue Gegenteil dessen, was damit behauptet wird. Demokratie wird nicht gefördert, sondern abgebaut, indem das legitime Spektrum von Meinungen eingeschränkt wird. Zudem wird bürokratischer Autoritarismus herangezüchtet. Dies ist auch und gerade das Werk der Soros-Stiftungen, und die jüngsten Enthüllungen zeigen, wie tief die Verstrickungen der EU mit dieser gefährlichen Organisation ist. (TPL)
