Merz beschließt Waffenbündnis mit Selenskyj! Deutschland soll zusammen mit der Ukraine massiv aufrüsten. Man kann echt nur noch gucken, dass man hier wegkommt. Ganz, ganz schnell.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj In einem atemberaubenden Akt der Verantwortungslosigkeit ein „Waffen-Bündnis“ mit der Ukraine beschlossen. Der aus Regierungskreisen zugespielte Zehn-Punkte-Plan sieht laut Bild-Zeitung eine enge Verzahnung der Rüstungsindustrien vor – von gemeinsamer Waffenproduktion bis hin zu Investitionsgarantien in der Ukraine. „An der Front werden deutsch-ukrainische Waffen zum Einsatz kommen“ so Bild: „Auch die Bundeswehr wird sie nutzen.“
Kritiker warnen vor einer gefährlichen Eskalation und einer einseitigen Bindung Deutschlands an den anhaltenden Konflikt.
Der deutsche Steuerzahler bereits über 40 Milliarden Euro in die militärische Unterstützung der hoch korrupten Ukraine investiert und ist damit Europas größter Geber. Der neue Plan geht jedoch deutlich weiter: Er schafft Strukturen für langfristige Kooperation, die auch die Bundeswehr einbezieht. Experten befürchten, dass dies die Deeskalationsbemühungen untergräbt und Russland provozieren könnte.
Die zehn Punkte im Überblick:
- Regelmäßige Konsultationen der Verteidigungsministerien.
- Einrichtung eines „Ukraine Freedom House“ in Berlin zur Vernetzung der Rüstungsfirmen sowie Verstärkung deutscher Stellen in Kiew.
- Aufstockung des Militärattachéstabs in Kiew für Bedarfsanalysen.
- Gemeinsame „Leuchtturmprojekte“ zur Entwicklung und Produktion von Waffen, unter Nutzung ukrainischer Drohnen-Expertise.
- Bidirektionaler Technologietransfer und Joint Ventures, inklusive Produktion ukrainischer Systeme in Deutschland.
- Aufbau einer europäischen Waffen-Beschaffungsgemeinschaft, teils aus ukrainischer Fertigung.
- Integration der ukrainischen Rüstungsindustrie in den EU-Markt.
- Bundesgarantien für Investitionen in ukrainische Rüstungsprojekte.
- Austausch digitaler Gefechtsdaten und Erfahrungen mit deutschen Waffensystemen.
- Spezieller Anti-Korruptionsmechanismus für Rüstungsgeschäfte.
Während die Kriegstreiberfront von gegenseitigem Nutzen spricht, sehen Friedensinitiativen hier einen Bruch mit der traditionellen Zurückhaltung. „Das bindet uns tiefer in einen Krieg ein, dessen Ende nicht absehbar ist“, heißt es aus Oppositionskreisen. Parallel laufen in Berlin Verhandlungen über einen möglichen Waffenstillstand – doch der Rüstungspakt signalisiert das Gegenteil.
Das scheint man auch in den Kommentarspalten so zu sehen:
„Wieder ein Beweis, dass vor allem Deutschland den Krieg NICHT beenden, sondern eher ganz Europa mit einbeziehen will. Der deutschen Regierung, aber auch der EU Kommission ist das Leben der Bürger Europas egal… sie setzen skrupellos Millionen Menschenleben aufs Spiel“
(SB)
