Die „Migration-ist-wichtig“-Lüge: Merz-Regierung kennt Staatsangehörigkeit von Einkommensteuerpflichtigen nicht

Die Merz-Regierung gibt zu: Sie weiß nicht, welchen Anteil Migranten am Einkommensteueraufkommen haben. Auf Anfrage der AfD-Fraktion kam heraus: Die Staatsangehörigkeit von Steuerzahlern wird schlicht nicht erfasst.

Die Bundesregierung fördert Migration im großen Stil – doch bei einer zentralen Frage bleibt sie ahnungslos: Wie viel Einkommensteuer zahlen Migranten eigentlich? Die Antwort lautet offiziell: Man weiß es nicht. Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion musste die Regierung einräumen, dass die Staatsangehörigkeit von Einkommensteuerpflichtigen in Deutschland nicht erfasst wird.

Was wie eine technische Randnotiz klingt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als handfester Skandal. Denn seit Jahren begründet die Bundesregierung ihre Migrationspolitik mit angeblich wirtschaftlichen Vorteilen. Migration, so heißt es, stärke den Arbeitsmarkt und entlaste die öffentlichen Kassen. Doch belastbare Zahlen, die diese Behauptungen stützen könnten, existieren offenbar nicht. Wer Millionen Menschen ins Land holt, erhebt nicht einmal systematisch, welchen Beitrag sie zum Steueraufkommen leisten.

Als Begründung verweist das Finanzministerium darauf, die Staatsangehörigkeit sei „nicht relevant für die Besteuerung“. Wieder eine billige Ausrede: Für eine ehrliche Kosten-Nutzen-Bilanz der Migration ist diese Information essenziell. Ohne sie bleibt jede Debatte über wirtschaftliche Effekte reine Behauptung.

Andere Länder zeigen, dass Transparenz möglich ist. Dänemark erfasst Herkunft, Steuereinnahmen und staatliche Ausgaben differenziert. Die Ergebnisse sind eindeutig: Migration verursacht erhebliche Netto-Kosten. In Deutschland hingegen wird weggeschaut. Milliarden fließen jährlich in Unterbringung, Sozialleistungen und Verwaltung, während grundlegende Daten fehlen.

AfD-Bundestagsabgeordneter Markus Matzerath bringt es nüchtern auf den Punkt: „Die Zahlen wären wohl weniger positiv, als uns Politik und Medien verkaufen wollen.“

Dass diese Zahlen nicht erhoben werden, ist tatsächlich kein Zufall, sondern eine weitere Lüge, damit dem Bürger nicht klar wird, in welchem Ausmaß eine kulturfremde, millionenfache Massenmigration eben auch wirtschaftlich schadet .

(SB)