Die Bundesregierung fliegt nicht nur Afghanen, sondern nun auch Kenianer ein. Und das nicht für einen überschaubaren Zeitraum, sondern dauerhaft im Rahmen des EU-Migrationspakts. Alice Weidel: „Mit Vehemenz werden unsere Werte, unsere Kultur und unser Sozialsystem ausverkauft!
Die Bundesregierung treibt die Massenmigration nach Deutschland weiter voran: Nach Afghanistan fliegt sie nun Menschen aus afrikanischen Konfliktzonen ein – und das dauerhaft, nicht vorübergehend. Jüngst landeten ca. 150 Personen in Leipzig. Die Migranten lebten zuvor in Kenia und stammen vorwiegend aus Südsudan, Kongo, Somalia. Sie bekommen sofort dreijährigen Aufenthalt mit Verlängerungsoption, ohne Asylantrag. Sicherheitschecks? Angeblich vorab, aber Zweifel an der Gründlichkeit bleiben.
Der Import dieser Afrikaner läuft über das UNHCR-Resettlement-Programm, das in den EU-Migrationspakt mündet. Dieser Pakt ermöglicht eine „geordnete“ Millionenzuwanderung.
Konsequenzen: Direkte Integration ins Sozialsystem – Wohnungen, Medizin, Kurse, Geld, alles vom Steuerzahler.
Anfang Mai noch hatte die alte Bundesregierung mit Verweis auf die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD einen vorübergehenden Aufnahmestopp verhängt. Das zu dem Zeitpunkt noch von Genossin Nancy Faeser (SPD) geleitete Bundesinnenministerium teilte damals mit, vorläufig würden keine Zusagen für neue Aufnahmen über das Resettlement-Programm mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gemacht.
Nun aber hatte Pro Asyl erfolgreich geklagt. Ende Oktober entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den Fall einer Frau aus dem Südsudan, die an einer neurologischen Erkrankung leidet und zusammen mit fünf Angehörigen für eine Resettlement-Aufnahme ausgewählt worden war. Ihr sei die Einreise – und die Rundumversorgung durch den Steuerzahler – zu gewähren, befand das Gericht.
Leipzig ist nur der Anfang. “ Mit Vehemenz werden unsere Werte, unsere Kultur und unser Sozialsystem ausverkauft“, stellt Alice Weide dazu auf X fest.
In den Kommentarspalten erkennt man:
„Menschen kommen hierher, die absolut nicht in unsere Gesellschaft passen, unsere Werte nicht teilen und sich selten anpassen. Aber das ist so gewollt.“
(SB)
