Trumps entschlossener Schutz der amerikanischen Integrität: Die US-Regierung will somalischstämmigen Amerikanern, die wegen Sozialhilfebetrugs verurteilt wurden, unter Umständen die Staatsbürgerschaft entziehen.
Präsident Donald Trump und seine Administration setzen konsequent ihre Politik um, die Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Steuerzahler in den Vordergrund stellt. In diesem Rahmen wird derzeit geprüft, ob bestimmten Personen somalischer Herkunft in den USA, die in schwere Fälle von Sozialhilfebetrug verwickelt sind, die erworbene Staatsbürgerschaft wieder entzogen werden kann. Dies betrifft vor allem Beteiligte am großangelegten Missbrauch eines Bundesprogramms zur Kinderverpflegung in Minnesota.
Wie die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, betonte, beschäftigen sich das Department of Homeland Security (DHS) und das Außenministerium intensiv mit diesem Thema. „Absolut“, antwortete sie auf die Frage, ob ein solcher Entzug angestrebt werde – eine klare Linie, die bereits in ähnlichen Fällen erfolgreich angewandt wurde. Tricia McLaughlin, eine hohe DHS-Vertreterin, unterstrich gegenüber Medien: Nach geltendem US-Recht ist es möglich und richtig, eine durch Täuschung erworbene Staatsbürgerschaft rückgängig zu machen.
Der Hintergrund ist ein umfangreicher Betrugsskandal um die Organisation „Feeding Our Future“, bei dem Milliarden Dollar an öffentlichen Mitteln, die eigentlich bedürftigen Kindern zugutekommen sollten, systematisch abgezweigt wurden. Von den bisher angeklagten Personen haben die meisten somalische Wurzeln – ein Umstand, der die Behörden zu gründlichen Überprüfungen der Einwanderungs- und Einbürgerungsverfahren veranlasst.
Präsident Trump selbst hat bereits im Dezember angekündigt, vorübergehende Schutzstatus für somalische Migranten zu beenden, und dabei direkt auf diesen Missbrauch verwiesen. Seine Regierung demonstriert damit einmal mehr ihren festen Willen, Betrug entschieden zu bekämpfen und sicherzustellen, dass das Einwanderungssystem fair und gesetzeskonform funktioniert. In Minnesota, wo über 100.000 Menschen somalischer Abstammung leben, soll so das Vertrauen in staatliche Institutionen gestärkt und die Ressourcen wieder denen zugutekommen, die sie wirklich verdienen.
Diese Maßnahmen unterstreichen Trumps Engagement für ein starkes, sicheres und gerechtes Amerika, in dem Gesetze für alle gleichermaßen gelten und Missbrauch keine Chance hat. Ganz im Gegensatz zudem, was die derzeitige Regierung unter dem Gerade-mal-so-Kanzler Merz in diesem besten Deutschland, das wir je hatten abzieht.
(SB)
